Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Hörgeschädigtenschule in Bielefeld

26. Mai 2017

Seit 10 Jahren steht auf dem Gelände der Hörgeschädigtenschule in Bielefeld ein Gebäude (ehem. Kindergarten) leer. Ein weiteres größeres Gebäude, das von dem Verein der Hörgeschädigten genutzt wurde, ist jetzt gekündigt und die Hörgeschädigten ausgezogen. Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: Welche Gebäude befinden sich auf…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. „Umgekehrte Inklusion“ 14/1035, eingebracht in die Sitzung des Schulausschusses am 13.12.2016

24. Mai 2017

Am 13.12.2016 brachte die Fraktion DIE LINKE mit Vorlage 14/1035 eine Anfrage zur „umgekehrten Inklusion“ in LWL-Schulen in die Sitzung des Schulausschusses ein. Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 1. Wie steht die Verwaltung zur Frage der „umgekehrten Inklusion“ 2. Strebt die Verwaltung eine Öffnung der…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrien und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in der Zeit von 1945 bis 1980

24. April 2017

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.1.2017: Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich Ihrer o. g. Anfrage zum Thema „Einrichtungen für Kinder- und Jugendhilfe in der Zeit von 1945 bis 1980“ möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass Ihre Fragen den Landschaftsverband Westfalen-Lippe in sehr unterschiedlichen Rollen und Zuständigkeiten…

Offener Brief an die Landrätin des Kreises Soest, Frau Eva Irrgang

21. April 2017

Sehr geehrte Landrätin Irrgang, Grund unseres Offenen Briefes ist die beabsichtigte Schließung des Lehrschwimmbeckens der von Vincke-Förderschule für blinde und sehbehinderte Kinder in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Schwimmunterricht ist ein verbindlicher Teil des Sportunterrichtes. Eine Schließung des Lehrschwimmbeckens im LWL-Bildungszentrum Soest würde dazu führen, dass dieser Schwimmunterricht als verbindlicher…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Resolution an die Landesregierung zur Einrichtung eines Förderportals für Denkmalschutz in NRW

18. April 2017

Antrag für die Sitzung des Kulturausschusses am 3. Mai 2017 und für die Sitzung des Landschaftsausschusses am 19.5.2017: Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Fördermöglichkeiten für Denkmalschutz in NRW haben sich erheblich verschlechtert. Es gibt jedoch verschiedene Fördertöpfe, die für Denkmalschutz von öffentlichen oder privaten Eignern genutzt werden könnten, oft auch im Rahmen…

Antwort der Verwaltung aus die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

22. März 2017

Die mit Anfrage der Fraktion DIE LINKE 14/1136 vom 21.03.17 zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken nutzen wollten? Die Anfragen wurden nicht dokumentiert….

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

21. März 2017

Sehr geehrter Herr Löb, die Fraktion DIE LINKE bittet zur Vorbereitung der Beschlussfassung zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule Soest – LWL Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen – um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das…

Antrag der Fraktion Die Linke. „Beförderungsleistungen nach dem Tariftreue und Vergabegesetz, Auskömmlichkeitsprüfung“

15. Februar 2017

Antrag zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 24.3.2017: Beschlussantrag : Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Verwaltung stellt durch Kalkulationsvorgaben sicher, dass die Entlohnung der Beschäftigten der Auftragnehmer von Beförderungsleistungen nicht nur formell nach dem Tariftreue und Vergabegesetz (TVgG NRW) erfolgt, sondern dass die Umgehung dieser Vorgaben über „Schlupflöcher“ wie die…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur statistischen Erfassung der Bescheidung von Folgeanträgen bei ISB-Leistungen

15. Februar 2017

Antrag zum Sozialausschuss am 8.3.2017: Beschlussantrag : In Absprache mit der Gruppe LWL-Piraten stellt die Fraktion DIE LINKE folgenden Antrag: Es wird beantragt, statistisch zu erfassen, wie viele Folgeanträge zur Feststellung des individuellen Hilfebedarfs im Rahmen der Leistungen der Individuellen Schwerstbehindertenbetreuung (ISB-Leistungen) gestellt werden, wie vielen entsprochen wird, wie…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

14. Februar 2017

Am 24.01.2017 stellte die Fraktion DIE LINKE folgende Anfrage (Drs.-Nr. 14/1087): Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggfls. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen,…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller