Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

21. September 2016

1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere a – die stufenlose Erreichbarkeit, b – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), c – eine Ausstattung mit Tischen und Stühlen, die für RollstuhlfahrerInnen geeignet ist, d –…

Einladung zur Umlagekonferenz der Fraktionen im LWL am 7.10.2016 in Münster

20. September 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, die angekündigte Erhöhung der Landschaftsumlage hat in vielen Mitgliedsgemeinden des Landschaftsverbandes hohe Wellen geschlagen. Auf dem Hintergrund der aktuellen Diskussion möchten wir Euch am Freitag, 07.10.2016, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr ins LWL-Landeshaus in Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, einladen. Vorschlag zur Tagesordnung:…

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Denkmal JVA Münster

05. September 2016

Sehr geehrte Frau Dr. Rüschoff-Thale, zu den Fragen der Fraktion DIE LINKE bezüglich JVA Münster haben wir folgende Antworten zusammengestellt: Wie steht das Amt für Denkmalschutz zu dem geplanten Abriss? Die JVA in Münster, als Justizvollzugsanstalt 1845–57 nach Plänen des Oberbaurats Carl Ferdinand Busse [Berlin] errichtet, gilt als die…

Rechenschaftsbericht Februar 2016 bis August 2016

03. September 2016

Den Rechenschaftsbericht der Fraktion DIE LINKE. im LWL für die Zeit von Februar 2016 bis August 2016 können Sie hier herunterladen: Rechenschaftsbericht_Feb16-Aug16_LWL-Fraktion…

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum TOP Änderung der Landschaftsverbandsordnung (Vorlage 14/0886)

02. September 2016

Beschlussantrag: Der Landschaftsausschuss beschließt folgende Änderung in der Stellungnahme des LWL an den Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtags NRW (Anlage 3 der Drucksache): 1. Im Absatz betreffend der Neureglung des Verhältnisausgleichs bei der Wahl der Landschaftsversammlung in § 7b Absatz 4 LVerbO-E (Seite 3 der Anlage 3) wird der…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Frauenbeauftragte in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, am 13.3.2014 fand in Münster eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ unter Beteiligung des LWL statt. Ein Thema der Fachtagung waren die Frauenbeauftragten in den WfbM. Im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist die Installation von…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erhöhung des Grundbetrages in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, vor einigen Wochen wurde vom Bundestag das 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes verabschiedet. Artikel 3 Nr. 12 des BAföGÄndG verändert auch § 125 SGB III, in dem die Höhe des Ausbildungsentgeltes im Berufsbildungsbereich der Werkstatt somit auch den Grundbetrag im Arbeitsbereich. Dieser steigt als…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Denkmal JVA Münster

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, in Münster ist eines der aktuellen Top-Themen der geplante Abriss der unter Denkmalschutz stehenden Justizvollzugsanstalt. So schreiben die Westfälischen Nachrichten vom 1.8.2016, „Das Land möchte die Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße ’so schnell wie möglich‘ abreißen lassen.“ Das habe auch die Sprecherin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes…

Pressemitteilung: Denkmal Justizvollzugsanstalt Münster muss erhalten bleiben!

31. August 2016

DIE LINKE fordert: Das Land muss seine Pflichten als Eigentümer erfüllen! Die Justizanstalt (JVA) Münster ist das älteste noch erhaltene Zellengefängnis. Dieser Gefängnisbau des 19. Jahrhunderts besitzt einen außergewöhnlichen dokumentarischen Wert, den es zu erhalten gilt. Bereits seit 1984 steht das Gebäude deshalb unter Denkmalschutz und ist von überregionalem…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Grundstücksan- und -verkäufen durch den LWL

26. August 2016

Anfrage an den Umwelt- und Bauausschuss am 15.9.2016: Welche Grundstücksankäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und anderer Untergliederungen) seit 1.1.2006 getätigt (bitte als chronologische Liste unter Angabe von Liegenschaftsbezeichnung, Fläche und Kaufpreis) getätigt? Welche Grundstücksverkäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller