Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller

Autor: Stefan Müller

Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe gegründet

Nach intensiven Gesprächen zwischen der Partei DIE LINKE. und der Partei Die PARTEI haben sich am letzten Freitag (18.12.) deren Mitglieder in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe zu einer Fraktion für die kommende Wahlperiode 2020-2025 zusammengeschlossen. Selda Izci, Sprecherin der Fraktion: Wir haben uns entschlossen, in der kommenden Wahlperiode gemeinsam Politik…
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Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Inklusionsbetriebe

Anfrage an die Verwaltung vom 25.5.2020 Sehr geehrter Herr Löb, die durch die derzeitige Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus hervorgerufene Wirtschaftskrise gefährdet Arbeitsplätze von Menschen mit Behinderungen, eine Verschlimmerung der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen ist zu befürchten. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind bei allen Unternehmen deutlich spürbar, die…
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Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL betr. Rechtsextreme im LWL

Anfrage an die Verwaltung vom 26.3.2020: Sehr geehrter Herr Löb, Samuel Salzborn umschreibt in seinem Aufsatz “Renaissance der „Neuen Rechten“ in Deutschland? Zur Diskussion über neurechte Elemente im gegenwärtigen deutschen Rechtsextremismus” die Neuausrichtung rechtextremer Betätigungsfelder. Ein strategisches Ziel besteht darin, das gesellschaftlich zulässige Meinungsspektrum zu erweitern und den Mainstream…
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Barbara Schmidt ist gestorben

DIE LINKE im LWL trauert um ihre langjährige Sprecherin. Barbara Schmidt (29.8.1954 – 7.3.2020) war seit 2010 Sprecherin der LINKEN im LWL. Sie hat DIE LINKE u.a. im Landschaftsausschuss, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss und im Aufsichtsrat der Westfälisch-Lippischen Vermögensverwaltungsgesellschaft (WLV) vertreten. Barbara Schmidt war auch Mitglied im Vorstand des…
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Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL betr. Vorwurf des sexuellen Missbrauches in Dülmen (evangelischer Kindergarten)

Anfrage zur Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 16.3.2020: Wie der überregionalen Presse im Januar 2020 zu entnehmen war, erging durch das Justizministerium in Düsseldorf die Anweisung zur Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen die Leiterin des ev. Kindergartens in Dülmen. Ermittlungen wegen des Vorwurfes der sexuellen Missbrauches waren im Sommer 2012 eingestellt…
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Anfrage der Gruppe DIE LINKE zu Medikamentenversuchen an ehemaligen Heimkindern – hier: Maßnahmen und Erkenntnisse beim LWL

Anfrage zur Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 16.3.2020: Am 5.2.2020 hat im Landtag NRW eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales stattgefunden. Ein Tagesordnungspunkt dieser Sitzung war: „Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten“. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die Verwaltung des…
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Kommunaler Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes am 6. Februar 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, seit dem 1.1.2020 ist eine weitere Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten: Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen werden für Menschen mit Behinderungen getrennt. Dies betrifft in Westfalen-Lippe mehr als 40.000 Menschen, das betrifft auch die Angehörigen, Betreuer*innen und auch die Sozialverwaltung in…
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Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

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Telefax: 0251-591-5314
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