Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller

Autor: Stefan Müller

Foto von Selda Izci
Rede von Selda Izci, gehalten beim Landesrat der Partei DIE LINKE. NRW am 26. Januar 2019 in Oberhausen: Liebe Genossinnen und Genossen, am 19. Dezember des letzten Jahres haben Werner Sell aus Selm und Petra Tautorat aus Dortmund die Fraktion DIE LINKE. im LWL verlassen. Werner hatte schon vorher…
Am 19. Dezember 2018 haben Werner Sell und Petra Tautorat ihren Austritt aus der Fraktion DIE LINKE. im LWL erklärt. Damit erfüllen wir leider nicht mehr die Voraussetzungen für eine Fraktion in der Landschaftsversammlung (4 Mitglieder). Daraufhin haben ebenfalls am 19. Dezember 2018 Barbara Schmidt, Rolf Kohn und Selda…
„Auch für die Landschaftsversammlung Westfalen Lippe ist das höchste und stärkste Recht das, über den Haushalt und damit die Finanzmittel für die Arbeit des Verbandes zu beschließen,“ erklärt Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im LWL. „Es ist das so genannte Königsrecht des Parlaments und seiner Abgeordneten. Die…
„Selbstverständlich ist es mehr als befremdlich, wenn zwei von fünf Kitagruppen geschlossen sind und die Eltern aufgefordert werden, ihre Kinder wieder mitzunehmen. Aber hier nur den Träger (Lebenshilfe) in die Verantwortung zu nehmen, ist zu kurz gesprungen und blendet leider die Ursache aus“, erklärt Roland Koslowski, Mitglied im Kinder-…
Am 26.09.2018 berichtete Focus online unter der Überschrift „LWL unterstützt Netzwerke für „Gelingendes Aufwachsen“ von Kindern“ über die Zusammenarbeit zwischen dem LWL und dem Discounter Aldi Süd (gemeinnützigen Förderorganisation Auridis). „Diese Vernetzung gehört zur DNA des Jugendamtes“, stellt LWL-Jugenddezernentin Birgit Westers fest. „Daher haben wir jetzt, in Kooperation mit…
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019, hier: Freier Eintritt in LWL-Museen für Transferleistungsempfänger*innen Beschlussantrag : Der Kulturausschuss, der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Landschaftsausschuss mögen beschließen: Empfänger*innen von Transferleistungen (ALG II, Grundsicherung im Alter,Asylbewerberleistungsgesetz) haben in Museen des LWL freien Eintritt. Die Verwaltung erstellt ein Konzept, wie der…
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019, hier: Wegfall des kw-Vermerks beim LWL-Museum Kaiserpfalz in Paderborn Beschlussantrag :  Der Kulturausschuss, Personalausschuss, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Landschaftsausschuss mögen beschließen: Der kw-Vermerk im Stellenplan für das Museeum Kaiserpfalz in Paderborn wird gestrichen.     Begründung: Im Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr ist…