Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Anfrage der ver.di Jugend betr. Bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende, PraktikantInnen und BeamtenanwärterInnen im LWL

30. Juni 2017

Die ver.di-Jugend hat sich in einem offenen Brief vom 23.05.2017 an den Vorsitzenden der Landschaftsversammlung und die Fraktionen in in der Landschaftsversammlung gewandt, um auf das Fehlen von bezahlbarem Wohnraum vor Ort für Auszubildende, PraktikantInnen und BeamtenanwärterInnen aufmerksam zu machen. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage 14/1210 der Fraktion DIE LINKE betr. Hörgeschädigtenschule in Bielefeld

06. Juni 2017

Die LWL-Förderschule mit Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (Westkampschule) befindet sich auf dem Schulareal an der Westkampstraße (Bielefeld-Senne). Die Verwaltung geht bei der Beantwortung insofern davon aus, dass sich die Anfrage auf den ehemaligen Standort des Hörgeschädigtenzentrums an der Bökenkampstraße (Bielefeld-Mitte) bezieht. Dieses Areal wird durch die Ravensberger Schule mit…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Situation von Taubblinden in Westfalen-Lippe

30. Mai 2017

Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes wurde Taubblindheit als eigenständige Behinderung anerkannt und beschlossen, das Merkmal „Tbl“ im Schwerbehindertenausweis einzuführen. Einige Bundesländer haben in den letzten Jahren das Taubblindengeld eingeführt, zuletzt Thüringen unter der rot-rot-grünen Landesregierung. In diesem Kontext stellen wir die nachstehenden Fragen: Wieviele Taubblinde gibt es in Westfalen-Lippe? Welche…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Umgang des LWL mit dem Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen

30. Mai 2017

Im November letzten Jahres veröffentlichte kobinet-Nachrichten, dass der LWL eine behinderte Frau ultimativ aufgefordert hatte, in eine genau bezeichnete Behindertenanstalt einzuziehen. Ansonsten würde der Kostenträger die Erstattung der Kosten der ambulanten Versorgung einstellen. Dieser Vorgang wurde danach auch im Bundestag thematisiert. (http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35021/LWL–Bescheide-aus-der-Vergangenheit.htm/?search=LWL) Der LWL hat inzwischen seine Drohung mit…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Hörgeschädigtenschule in Bielefeld

26. Mai 2017

Seit 10 Jahren steht auf dem Gelände der Hörgeschädigtenschule in Bielefeld ein Gebäude (ehem. Kindergarten) leer. Ein weiteres größeres Gebäude, das von dem Verein der Hörgeschädigten genutzt wurde, ist jetzt gekündigt und die Hörgeschädigten ausgezogen. Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: Welche Gebäude befinden sich auf…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. „Umgekehrte Inklusion“ 14/1035, eingebracht in die Sitzung des Schulausschusses am 13.12.2016

24. Mai 2017

Am 13.12.2016 brachte die Fraktion DIE LINKE mit Vorlage 14/1035 eine Anfrage zur „umgekehrten Inklusion“ in LWL-Schulen in die Sitzung des Schulausschusses ein. Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 1. Wie steht die Verwaltung zur Frage der „umgekehrten Inklusion“ 2. Strebt die Verwaltung eine Öffnung der…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrien und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in der Zeit von 1945 bis 1980

24. April 2017

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.1.2017: Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich Ihrer o. g. Anfrage zum Thema „Einrichtungen für Kinder- und Jugendhilfe in der Zeit von 1945 bis 1980“ möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass Ihre Fragen den Landschaftsverband Westfalen-Lippe in sehr unterschiedlichen Rollen und Zuständigkeiten…

Offener Brief an die Landrätin des Kreises Soest, Frau Eva Irrgang

21. April 2017

Sehr geehrte Landrätin Irrgang, Grund unseres Offenen Briefes ist die beabsichtigte Schließung des Lehrschwimmbeckens der von Vincke-Förderschule für blinde und sehbehinderte Kinder in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Schwimmunterricht ist ein verbindlicher Teil des Sportunterrichtes. Eine Schließung des Lehrschwimmbeckens im LWL-Bildungszentrum Soest würde dazu führen, dass dieser Schwimmunterricht als verbindlicher…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Resolution an die Landesregierung zur Einrichtung eines Förderportals für Denkmalschutz in NRW

18. April 2017

Antrag für die Sitzung des Kulturausschusses am 3. Mai 2017 und für die Sitzung des Landschaftsausschusses am 19.5.2017: Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Fördermöglichkeiten für Denkmalschutz in NRW haben sich erheblich verschlechtert. Es gibt jedoch verschiedene Fördertöpfe, die für Denkmalschutz von öffentlichen oder privaten Eignern genutzt werden könnten, oft auch im Rahmen…

Antwort der Verwaltung aus die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

22. März 2017

Die mit Anfrage der Fraktion DIE LINKE 14/1136 vom 21.03.17 zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken nutzen wollten? Die Anfragen wurden nicht dokumentiert….

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller