Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Aufgabe der Trägerschaft der Neurologie der LWL-Klinik Lengerich

06. Februar 2017

Beschlussantrag : Die Fraktion DIE LINKE. beantragt für die Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 23.2.2017 den Tagesordnungspunkt „Aufgabe der Trägerschaft der Neurologie der LWL-Klinik Lengerich“ zur Information der Ausschussmitglieder und Diskussion der aktuellen Entwicklungen. Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung die folgenden Fragen in der Sitzung zu…

Rechenschaftsbericht September 2016 bis Januar 2017

05. Februar 2017

Es sind erst 5 Monate nach unserem letzten Bericht vergangen und es lag noch die Jahresendfeier dazwischen – das ist eine kurze Zeit, doch haben wir Einiges an politischen Themen bearbeiten können und für 2017 geplant: Umlagekonferenz Am 7. Oktober waren die Fraktionen des Gebietes des Landschaftsverbandes zur…

Rede zum Haushaltsentwurf 2017 von Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im LWL

02. Februar 2017

Rede von Rolf Kohn zur Debatte des LWL-Haushalts 2017 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 2.2.2017: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, noch nie habe ich in den letzten 7 Jahren ein solches Schachern und Feilschen um die Landschaftsumlage erlebt… noch nie habe ich erlebt,…

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Durchführung der notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen und weitere Nutzung und Betrieb des Lehrschwimmbeckens des LWL-Bildungszentrums Soest

30. Januar 2017

Beschlussvorschlag: Das Lehrschwimmbecken des LWL-Bildungszentrums bleibt bestehen und wird weiter betrieben. Die notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen werden ausgeführt und die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt. Der Betrieb des Lehrschwimmbeckens wird nahtlos weitergeführt. Begründung: Das Lehrschwimmbecken ist für die von-Vincke-Schule ein unerlässlicher Bestandteil des Schule, um die Durchführung des Sportunterrichtes – hier…

Anfrage zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrien und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in der Zeit von 1945 bis 1980

24. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Löb, mehr als 50 Medikamentenversuche an Kindern wurden in deutschen Heimen in den 1950er bis 1970er Jahren durchgeführt. Dafür hat die Krefelder Pharmazeutin Sylvia Wagner Belege gefunden. Auch in Heimen in NRW hat es Testreihen gegeben – teils auf Anordnung der Politik. Was Sylvia Wagner bei…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

24. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggf. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen, nur unzureichend erforscht ist, wurde nicht aufgenommen und nicht mit einer…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Hebesatz zur Landschaftsumlage

19. Dezember 2016

Beschlussantrag: Der Hebesatz der Landschaftsumlage wird auf 17,6 % festgesetzt. Begründung: Der LWL ist als Umlageverband gesetzlich gehalten, die Kosten, die er nicht auf anderem Weg decken kann, über die Umlage zu erheben. Mit der geplanten Unterfinanzierung des Haushaltes 2017 des LWL wird nur die Unterfinanzierung der Kreise,…

Bestand der Jugendbauhütte in Soest gesichert DIE LINKE freut sich über erfolgreichen Antrag

14. Dezember 2016

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im LWL vom 14.12.2016: Der LWL nimmt ab dem Jahr 2017 wieder die finanzielle Förderung der Jugendbauhütte in Soest auf. Damit wird der Fortbestand dieser Institution gesichert. Grundlage dieses Beschlusses war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL). Roland Koslowski,…

Anfrage zum Energiebericht des LWL 2013-2015 im Bereich der Museen

07. Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Löb, die Kontrolle und Senkung des Energieverbrauches sind wichtige Ziele in der internen Organisation des Landschaftsverbandes. Der LWL als öffentliche Einrichtung ist zum einen in besonderem Maße gefordert, die nationalen Klimaschutzziele umzusetzen. Zum anderen muss es aber auch darum gehen, die finanziellen Ressourcen möglichst effektiv einzusetzen…

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum LWL Haushaltsplanentwurf 2017 – hier: Sanierung des Behinderten-WCs im Gebäude Karlstraße 11

07. Dezember 2016

Beschlussantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung des Behinderten-WCs im Erdgeschoss des Gebäudes E (Karlstraße 11) in den Haushaltsplan 2017 einzuarbeiten. Begründung: Das genannte Behinderten-WC entspricht nicht den Erfordernissen der heute geltenden Normen und Vorschriften. Bewegungsflächen für RollstuhlnutzerInnen sind zu eng bemessen. Armaturen und Stützgriffe sind in der…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller