Anfrage der Fraktion DIE LINKE. und Antwort des LWL, zum Thema Arbeitsassistenz

19. Juli 2018

Sehr geehrter Herr Löb, nach § 185 (5) SGB IX, besteht ein Anspruch auf Arbeitsassistenz. In den letzten Monaten gibt es aus diesem Bereich immer wieder Beschwerden über zu lange Bearbeitungszeiten, pauschale und willkürliche Kürzungen und verloren gegangene Unterlagen. Der LWL hat in seiner Vorlage 14/0348, Maßnahmen zur Konsolidierung…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Budget für Arbeit

19. Juli 2018

Sehr geehrter Herr Löb, seit dem 1.1.2018 gibt es das im Bundesteilhabegesetz verankerte Budget für Arbeit. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: Wie viele Anträge zum Budget für Arbeit wurden bisher gestellt, wie viele Anträge wurden bewilligt? Was für Anstrengungen hat der LWL bisher…

DIE LINKE. im LWL fordert Verkauf von RWE-Aktien

12. Juli 2018

Landschaftsverband soll sich endlich aus dem Geschäft mit dem Klima-Killer verabschieden Die Fraktion DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) fordert, dass der LWL sich endlich von seinen Aktien beim Stromriesen RWE trennt. „Nach langer Diskussion fordern wir die Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD auf, Farbe zu bekennen und dem…

Dokumentation „Wie bunt will Westfalen sein?“ – Einladung zum Fachgespräch „Kultur und Migration“ am 1.6.2018

03. Mai 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe interessierte und motivierte Künstlerinnen und Künstler, liebe Genossinnen und Genossen, endlich ist die Dokumentation unserer Konferenz „Wie bunt will Westfalen sein?“ fertig und wartet darauf gelesen zu werden. Die Konferenz war ein erster Schritt zum aktiven Handeln. Uns ist…

Eckpunkte der LINKEN zum Thema RWE-/EON-Umstrukturierung und Kommunale Politik

13. April 2018

Ergebnis der gemeinsamen Beratung der Linksfraktion im LWL und der Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten Dortmund am 13.4.2018 in Dortmund: 1. Beteiligung von Kommunen an Unternehmen müssen der Daseinsvorsorge dienen mit der Möglichkeit demokratischer Kontrolle und Steuerung. Spekulative Finanzbeteiligungen ohne öffentliche Interessen lehnt DIE LINKE ab. 2. Beteiligungen müssen…

Treffen von Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) am 21.4.2018 in Köln

20. März 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den WfbM, die beiden Fraktionen der Landschaftsverbände veranstalten am 28. und 29.9.2018 eine Konferenz zum Thema „Eine Zukunft ohne Werkstätten – ist das möglich?“. Wir wollen uns vor der Konferenz gerne mit Ihnen/Euch beraten und laden alle, die Interesse…

Rechenschaftsbericht Februar 2017 bis Februar 2018

24. Februar 2018

Rede von Fraktionssprecher Rolf Kohn beim Landesrat DIE LINKE. NRW am 24. Februar 2018: Liebe Genossinnen und Genossen, für Einige von Euch sind die Landschaftsverbände weit weg und nicht alle Aufgaben bekannt. Dabei gibt es in jeder Eurer Städte und Kreise Tausende von Menschen, die wichtige Leistungen vom LWL…

Pressemitteilung: Ausgeglichener Haushalt nur auf Kosten von Menschen mit Behinderungen und von Beschäftigten

01. Februar 2018

DIE LINKE lehnt deshalb den Haushalt 2018 des LWL ab Bei der heutigen Sitzung der Landschaftsversammlung lehnte die Fraktion DIE LINKE den Haushalt 2018 des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe ab. „Zwar ist der Haushalt des Landschaftsverbandes diesmal ausgeglichen. Aber der geplanten Kürzung von Leistungen für Menschen mit Behinderungen und Personalabbau in…

Rede von Barbara Schmidt zur Verabschiedung des Haushaltes 2018

01. Februar 2018

Meine Damen und Herren, der Haushalt, der heute beschlossen werden soll, ist ein ganz besonderer Haushalt! Endlich wird der Hebesatz für die Umlage einmal so festgesetzt, dass mit ihm nicht gleich neue Schulden eingeplant werden. In den vergangenen Jahren lieferten sich die großen Fraktionen regelmäßig neue Beweise ihrer angeblichen…

Rede von Barbara Schmidt zur Ungleichbehandlung von kleinen gegenüber großen Fraktionen im LWL

23. November 2017

Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung, ihrer Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1276): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, mit dieser Geschäftsordnung, die doch eher alle Jubeljahre auf die Tagesordnung…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller