Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller

Autor: Stefan Müller

Sehr geehrter Herr Löb, nach § 185 (5) SGB IX, besteht ein Anspruch auf Arbeitsassistenz. In den letzten Monaten gibt es aus diesem Bereich immer wieder Beschwerden über zu lange Bearbeitungszeiten, pauschale und willkürliche Kürzungen und verloren gegangene Unterlagen. Der LWL hat in seiner Vorlage 14/0348, Maßnahmen zur Konsolidierung…
Landschaftsverband soll sich endlich aus dem Geschäft mit dem Klima-Killer verabschieden Die Fraktion DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) fordert, dass der LWL sich endlich von seinen Aktien beim Stromriesen RWE trennt. „Nach langer Diskussion fordern wir die Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD auf, Farbe zu bekennen und dem…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe interessierte und motivierte Künstlerinnen und Künstler, liebe Genossinnen und Genossen, endlich ist die Dokumentation unserer Konferenz „Wie bunt will Westfalen sein?“ fertig und wartet darauf gelesen zu werden. Die Konferenz war ein erster Schritt zum aktiven Handeln. Uns ist…
DIE LINKE lehnt deshalb den Haushalt 2018 des LWL ab Bei der heutigen Sitzung der Landschaftsversammlung lehnte die Fraktion DIE LINKE den Haushalt 2018 des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe ab. „Zwar ist der Haushalt des Landschaftsverbandes diesmal ausgeglichen. Aber der geplanten Kürzung von Leistungen für Menschen mit Behinderungen und Personalabbau in…
Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung, ihrer Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1276): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, mit dieser Geschäftsordnung, die doch eher alle Jubeljahre auf die Tagesordnung…