Rechenschaftsbericht Februar 2016 bis August 2016

03. September 2016

Den Rechenschaftsbericht der Fraktion DIE LINKE. im LWL für die Zeit von Februar 2016 bis August 2016 können Sie hier herunterladen: Rechenschaftsbericht_Feb16-Aug16_LWL-Fraktion…

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum TOP Änderung der Landschaftsverbandsordnung (Vorlage 14/0886)

02. September 2016

Beschlussantrag: Der Landschaftsausschuss beschließt folgende Änderung in der Stellungnahme des LWL an den Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtags NRW (Anlage 3 der Drucksache): 1. Im Absatz betreffend der Neureglung des Verhältnisausgleichs bei der Wahl der Landschaftsversammlung in § 7b Absatz 4 LVerbO-E (Seite 3 der Anlage 3) wird der…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Frauenbeauftragte in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, am 13.3.2014 fand in Münster eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ unter Beteiligung des LWL statt. Ein Thema der Fachtagung waren die Frauenbeauftragten in den WfbM. Im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist die Installation von…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erhöhung des Grundbetrages in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, vor einigen Wochen wurde vom Bundestag das 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes verabschiedet. Artikel 3 Nr. 12 des BAföGÄndG verändert auch § 125 SGB III, in dem die Höhe des Ausbildungsentgeltes im Berufsbildungsbereich der Werkstatt somit auch den Grundbetrag im Arbeitsbereich. Dieser steigt als…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Denkmal JVA Münster

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, in Münster ist eines der aktuellen Top-Themen der geplante Abriss der unter Denkmalschutz stehenden Justizvollzugsanstalt. So schreiben die Westfälischen Nachrichten vom 1.8.2016, „Das Land möchte die Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße ’so schnell wie möglich‘ abreißen lassen.“ Das habe auch die Sprecherin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes…

Pressemitteilung: Denkmal Justizvollzugsanstalt Münster muss erhalten bleiben!

31. August 2016

DIE LINKE fordert: Das Land muss seine Pflichten als Eigentümer erfüllen! Die Justizanstalt (JVA) Münster ist das älteste noch erhaltene Zellengefängnis. Dieser Gefängnisbau des 19. Jahrhunderts besitzt einen außergewöhnlichen dokumentarischen Wert, den es zu erhalten gilt. Bereits seit 1984 steht das Gebäude deshalb unter Denkmalschutz und ist von überregionalem…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Grundstücksan- und -verkäufen durch den LWL

26. August 2016

Anfrage an den Umwelt- und Bauausschuss am 15.9.2016: Welche Grundstücksankäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und anderer Untergliederungen) seit 1.1.2006 getätigt (bitte als chronologische Liste unter Angabe von Liegenschaftsbezeichnung, Fläche und Kaufpreis) getätigt? Welche Grundstücksverkäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und…

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Vorlage 14/0812 (Resolution zum Bundesteilhabegesetz)

07. Juli 2016

Beschlussantrag : In die Resolution der Landschaftsverbände zum Referentenentwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und eines Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) wird folgender Punkt 5 eingefügt: „Das mit der UN-BRK entwickelte Verständnis von „Behinderung“ soll vollständig im Bundesteilhabgesetz aufgenommen werden. Begründung: Mit der UN-BRK wird ein anderes Verständnis von „Behinderung“ eingeführt. Danach entsteht…

Pressemitteilung: Entwurf für Bundesteilhabegesetz ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen – LINKE fordert Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion

15. Juni 2016

Für eine volle und wirksame Teilhabe behinderter Menschen haben die Fraktionen DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen – Lippe (LWL) und im Landschaftsverband Rheinland (LVR) auf dem Landesparteitag der LINKEN NRW am vergangenen Wochenende in Bergheim demonstriert. Gemeinsam mit Mitgliedern der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE NRW besetzten sie die…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Hilfefonds für die ehemaligen Heimkinder, die in der Zeit von 1945 bis 1975 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht waren

15. Juni 2016

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 30.05.2016 (Drs.-Nr. 14/0827) wird wie folgt beantwortet: Frage 1: Wie viele ehemalige Heimkinder haben sich bis zum 31.12.2014 bei der Anlauf- und Beratungsstelle gemeldet? Antwort der Verwaltung: Leistungsberechtigte: 1.910 (1.028 Männer, 882 Frauen) Nicht Leistungsberechtigte: 165 (98 Männer, 67 Frauen) Gründe: Behindertenhilfe,…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Autor: Stefan Müller