DIE LINKE fordert: Das Land muss seine Pflichten als Eigentümer erfüllen!
Die Justizanstalt (JVA) Münster ist das älteste noch erhaltene Zellengefängnis. Dieser Gefängnisbau des 19. Jahrhunderts besitzt einen außergewöhnlichen dokumentarischen Wert, den es zu erhalten gilt. Bereits seit 1984 steht das Gebäude deshalb unter Denkmalschutz und ist von überregionalem Rang. Aufgrund der Dimension und Lage hat die JVA zudem eine besonders hohe städtebauliche Bedeutung.
„Für Erhalt und Pflege eines Denkmals ist laut Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen dessen Eigentümer verantwortlich“, betont Barbara Schmidt, Fraktionssprecherin der Linken im Landschaftsverband Westfalen-Lippe. „In verantwortungsloser Weise hat die Eigentümerin des Gebäudekomplexes, das Land Nordrhein-Westfalen selbst mit seiner rot-grünen Landesregierung, die Instandhaltung vernachlässigt. Es gefährdet damit die Erhaltung des kulturellen Erbes.
Barbara Schmidt erinnert daran, dass die rot-grüne Landesregierung bereits 2014 die Zuschüsse für Denkmalpflege also um mehr als die Hälfte gekürzt hatte, was in ganz Europa für harte Kritik sorgte. Diese Proteste konnten schließlich weitere Einschnitte verhindern.
„Statt Abriss dieses wertvollen Baudenkmals sollte das Land nun dringend die Sanierung voranbringen“, fordert Barbara Schmidt. „Fest steht, das Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen, denn: Eigentum verpflichtet!“