Antwort der Verwaltung zur Anfrage 14/1210 der Fraktion DIE LINKE betr. Hörgeschädigtenschule in Bielefeld

Die LWL-Förderschule mit Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (Westkampschule) befindet sich auf dem Schulareal an der Westkampstraße (Bielefeld-Senne). Die Verwaltung geht bei der Beantwortung insofern davon aus, dass sich die Anfrage auf den ehemaligen Standort des Hörgeschädigtenzentrums an der Bökenkampstraße (Bielefeld-Mitte) bezieht.
Dieses Areal wird durch die Ravensberger Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache SeK.I sowie durch die Opticus Schule mit dem Förderschwerpunkt Sehen genutzt.

Frage 1: Welche Gebäude befinden sich auf dem Gelände und wie werden sie genutzt?

Auf dem Gelände befinden sich 8 Gebäude mit folgender aktueller bzw. perspektivischer Nutzung:

001: Ehem. Verwaltung
Aktuell vermietet an den Ev. Kirchenkreis Bielefeld bis zum 30.09.2018 für die übergangsweise Unterbringung einer KiTa. Danach ist derzeit geplant, die Räume als OGS für die Opticus-Schule zu nutzen.

002: Schulgebäude (ehemaliges Internat):
Aktuell und perspektivisch Schulnutzung durch Ravensberger Schule (Sprache Sek.I) und Teilnutzung durch die Opticus Schule (Sehen).

003: Ehem. Außenstelle Archäologie für Westfalen:
Leerstand seit 01.07.2011. Gebäude nicht nutzbar und wirtschaftlich nicht sanierbar.

006: Ehem. Hörgeschädigtenzentrum:
Leerstand seit 01.05.2017. Gebäude nicht nutzbar und wirtschaftlich nicht sanierbar.

008: Schulgebäude:
Aktuell und perspektivisch Schulnutzung (Ravensberger Schule).

009: Ehem. Kindergarten:
Leerstand seit 01.10.2012. Gebäude nicht nutzbar und wirtschaftlich nicht sanierbar.

010: Angemietetes Schulgebäude (Opticus Schule):
Angemietetes Schulgebäude von der Stadt Bielefeld. Aktuell und perspektivisch Schulnutzung.

Frage 2: Was ist mit den Gebäuden geplant, die aktuell nicht genutzt werden?

Derzeit gibt es keine konkreten Überlegungen zur Weiternutzung der leerstehenden Gebäude.

Frage 3: Wie sehen die Planungen für die Schule aus?

Mit Vorlage-Nr. 14/0107 wurde der Sanierungsbedarf der LWL-Förderschulen ermittelt. Die auf dem Standort Bielefeld-Mitte befindlichen Gebäude wurden 1960 erstellt. In der Vorlage wird ein Gesamtsanierungsbedarf für den Standort Bielefeld-Mitte in der Größenordnung von 4,2 Mio. EUR für die Ravensberger Schule sowie ein Sanierungsbedarf für die Opticus Schule innerhalb des ehemaligen Internatsgebäudes in Höhe von 2,24 Mio. EUR ausgewiesen.

Diese Sanierungsvorhaben werden in der Maßnahmenliste zu der o.a. Vorlage unter Priorität 3 geführt.

Die Opticus- Schule ist im Übrigen in einem wesentlichen Umfang in einem von der Stadt Bielefeld angemieteten Gebäude untergebracht. Dieses Gebäude ist ebenfalls aufgrund seines Alters sanierungsbedürftig. Die dafür aufzuwendenden Kosten wurden im Rahmen der o.a. Vorlage nicht erfasst, da es sich um eine angemietete Bausubstanz handelt. Die Verwaltung prüft vor dem Hintergrund der hohen Sanierungsaufwände derzeit u.a. auch Möglichkeiten zur Verlagerung dieser Schule an den Standort in der Senne.

Was den Sanierungsbedarf der Ravensberger Schule anbelangt sind die schulfachlichen Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Die Entscheidungen sind
derzeit nicht prioritär und werden bis auf weiteres zurückgestellt.

Frage 4: Ist geplant, Teile des Geländes zu verkaufen?
Erste Überlegungen zur Entwicklung des innerstädtischen Areals für Wohnbauzwecke wurden bereits vor mehr als 10 Jahren mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft diskutiert, insbesondere aus schulfachlichen Gesichtspunkten jedoch dann nicht weitergeführt.

Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass ein weiterer Verkauf von Teilflächen derzeit nicht in Frage kommt, weil eine Umnutzung und Aufwertung des Areals für Wohnbauzwecke eine ganzheitliche Betrachtung des Grundstücks erfordert.

Frage 5: Wenn ja, wann und wie? Gibt es gegebenenfalls Gespräche mit der Stadt Bielefeld zur Übernahme / Kauf /Nutzung des Geländes für Wohnungsbau?

Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die Ausführungen zu Pkt. 4 verwiesen. Insofern kann bestätigt werden, dass es gelegentliche Gespräche mit der Stadt Bielefeld über die zukünftigen Nutzungsperspektiven des Grundstücks gibt. Derzeit gibt es allerdings noch keine Präferenz. Die Verwaltung wird insofern erst zu den Ergebnissen berichten, wenn konkrete Erkenntnisse zu den Nutzungsperspektiven vorliegen.


Ausdruck vom: 10.08.2022, 22:52:11 Uhr
Beitrags-URL: https://www.linksfraktion-lwl.de/antwort-der-verwaltung-zur-anfrage-141210-der-fraktion-die-linke-betr-hoergeschaedigtenschule-in-bielefeld/
© 2022 Christine Buchholz, MdB