Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Resolution an die Landesregierung zur Einrichtung eines Förderportals für Denkmalschutz in NRW

18. April 2017

Antrag für die Sitzung des Kulturausschusses am 3. Mai 2017 und für die Sitzung des Landschaftsausschusses am 19.5.2017: Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Fördermöglichkeiten für Denkmalschutz in NRW haben sich erheblich verschlechtert. Es gibt jedoch verschiedene Fördertöpfe, die für Denkmalschutz von öffentlichen oder privaten Eignern genutzt werden könnten, oft auch im Rahmen…

Antwort der Verwaltung aus die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

22. März 2017

Die mit Anfrage der Fraktion DIE LINKE 14/1136 vom 21.03.17 zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken nutzen wollten? Die Anfragen wurden nicht dokumentiert….

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

21. März 2017

Sehr geehrter Herr Löb, die Fraktion DIE LINKE bittet zur Vorbereitung der Beschlussfassung zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule Soest – LWL Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen – um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das…

Antrag der Fraktion Die Linke. „Beförderungsleistungen nach dem Tariftreue und Vergabegesetz, Auskömmlichkeitsprüfung“

15. Februar 2017

Antrag zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 24.3.2017: Beschlussantrag : Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Verwaltung stellt durch Kalkulationsvorgaben sicher, dass die Entlohnung der Beschäftigten der Auftragnehmer von Beförderungsleistungen nicht nur formell nach dem Tariftreue und Vergabegesetz (TVgG NRW) erfolgt, sondern dass die Umgehung dieser Vorgaben über „Schlupflöcher“ wie die…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur statistischen Erfassung der Bescheidung von Folgeanträgen bei ISB-Leistungen

15. Februar 2017

Antrag zum Sozialausschuss am 8.3.2017: Beschlussantrag : In Absprache mit der Gruppe LWL-Piraten stellt die Fraktion DIE LINKE folgenden Antrag: Es wird beantragt, statistisch zu erfassen, wie viele Folgeanträge zur Feststellung des individuellen Hilfebedarfs im Rahmen der Leistungen der Individuellen Schwerstbehindertenbetreuung (ISB-Leistungen) gestellt werden, wie vielen entsprochen wird, wie…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

14. Februar 2017

Am 24.01.2017 stellte die Fraktion DIE LINKE folgende Anfrage (Drs.-Nr. 14/1087): Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggfls. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen,…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Aufgabe der Trägerschaft der Neurologie der LWL-Klinik Lengerich

06. Februar 2017

Beschlussantrag : Die Fraktion DIE LINKE. beantragt für die Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 23.2.2017 den Tagesordnungspunkt „Aufgabe der Trägerschaft der Neurologie der LWL-Klinik Lengerich“ zur Information der Ausschussmitglieder und Diskussion der aktuellen Entwicklungen. Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung die folgenden Fragen in der Sitzung zu…

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Durchführung der notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen und weitere Nutzung und Betrieb des Lehrschwimmbeckens des LWL-Bildungszentrums Soest

30. Januar 2017

Beschlussvorschlag: Das Lehrschwimmbecken des LWL-Bildungszentrums bleibt bestehen und wird weiter betrieben. Die notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen werden ausgeführt und die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt. Der Betrieb des Lehrschwimmbeckens wird nahtlos weitergeführt. Begründung: Das Lehrschwimmbecken ist für die von-Vincke-Schule ein unerlässlicher Bestandteil des Schule, um die Durchführung des Sportunterrichtes – hier…

Anfrage zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrien und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in der Zeit von 1945 bis 1980

24. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Löb, mehr als 50 Medikamentenversuche an Kindern wurden in deutschen Heimen in den 1950er bis 1970er Jahren durchgeführt. Dafür hat die Krefelder Pharmazeutin Sylvia Wagner Belege gefunden. Auch in Heimen in NRW hat es Testreihen gegeben – teils auf Anordnung der Politik. Was Sylvia Wagner bei…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

24. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggf. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen, nur unzureichend erforscht ist, wurde nicht aufgenommen und nicht mit einer…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Anträge und Anfragen