Am 24.01.2017 stellte die Fraktion DIE LINKE folgende Anfrage (Drs.-Nr. 14/1087):
Sehr geehrter Herr Löb,
der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggfls. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen, nur unzureichend erforscht ist, wurde nicht aufgenommen und nicht mit einer strukturierten Aufarbeitung im Sinne der Betroffenen begegnet.
Aus diesem Grund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
Frage 1:
Wird die Verwaltung auf dieses inhaltliche Defizit reagieren?
Frage 2:
Besteht seitens der Verwaltung ein grundsätzliches Interesse die Verantwortung des LWL
bezüglich der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern aufzuklären?
Antwort der Verwaltung zu Fragen 1 und 2:
Der Runde Tisch Heimerziehung ist am 04.12.2008 auf Beschluss des Deutschen Bundestages eingesetzt worden. Im Dezember 2010 ist der Abschlussbericht vorgelegt worden. Zum Einsatz von Medikamenten und Medikamentenversuchen wird in dem Abschlussbericht wie folgt ausgeführt:
„Der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung, das Zusammenwirken von Heimerziehung und Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten an solchen Versuchen sind für die 50er und 60er Jahre noch kaum erforscht und bedürfen der weiteren Aufarbeitung.“
Auf Bundesebene ist für den Bereich der Jugendhilfe aktuell eine Evaluation der Wirkungen des Fonds Heimerziehung geplant. Hier ist eine repräsentative Befragung von voraussichtlich 4.000 Betroffenen beabsichtigt, deren Erkenntnisse in vertiefenden Interviews mit Betroffenen validiert und verifiziert werden sollen. Das genaue Evaluationsdesign soll unter Beteiligung der regionalen Anlauf- und Beratungsstellen und der dort angesiedelten begleitenden Arbeitskreise/Fachbeiräte entwickelt werden. Die Verwaltung wird sich dafür einsetzen, dass insbesondere auch die Themen Medikamentenmissbrauch und Medikamentenversuche im Evaluationsdesign berücksichtigt werden.
Gemeinsam mit dem LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte wird geprüft, inwieweit zu dem Bereich der Jugendhilfe über die schon geleistete Aufarbeitung im Zusammenhang mit dem Fonds Heimerziehung hinaus Ansätze für ein weiteres Forschungsprojekt im LWL bestehen. Dabei werden selbstverständlich auch die Jugendhilfeeinrichtungen in LWL-Trägerschaft in den Blick genommen.
Selbstverständlich besteht das Interesse der Verwaltung, die Verantwortung des LWL auch zum Thema Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern aufzuklären. Das gilt darüber hinaus auch für Medikamentenversuche in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Eine abteilungsübergreifende Vorlage an die entsprechenden Ausschüsse wird hierzu erstellt.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) in Düsseldorf eine erste regionale Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Heim- und Klinikträger durchgeführt hat, an der für den LWL der LWL-Krankenhausdezernent Prof. Dr. Meinolf Noeker teilgenommen hat. Das Treffen diente dem Erfahrungsaustausch zu den unterschiedlichen Forschungsansätzen und Untersuchungen.
