Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrien und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in der Zeit von 1945 bis 1980

24. April 2017

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.1.2017: Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich Ihrer o. g. Anfrage zum Thema „Einrichtungen für Kinder- und Jugendhilfe in der Zeit von 1945 bis 1980“ möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass Ihre Fragen den Landschaftsverband Westfalen-Lippe in sehr unterschiedlichen Rollen und Zuständigkeiten…

Offener Brief an die Landrätin des Kreises Soest, Frau Eva Irrgang

21. April 2017

Sehr geehrte Landrätin Irrgang, Grund unseres Offenen Briefes ist die beabsichtigte Schließung des Lehrschwimmbeckens der von Vincke-Förderschule für blinde und sehbehinderte Kinder in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Schwimmunterricht ist ein verbindlicher Teil des Sportunterrichtes. Eine Schließung des Lehrschwimmbeckens im LWL-Bildungszentrum Soest würde dazu führen, dass dieser Schwimmunterricht als verbindlicher…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Resolution an die Landesregierung zur Einrichtung eines Förderportals für Denkmalschutz in NRW

18. April 2017

Antrag für die Sitzung des Kulturausschusses am 3. Mai 2017 und für die Sitzung des Landschaftsausschusses am 19.5.2017: Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Fördermöglichkeiten für Denkmalschutz in NRW haben sich erheblich verschlechtert. Es gibt jedoch verschiedene Fördertöpfe, die für Denkmalschutz von öffentlichen oder privaten Eignern genutzt werden könnten, oft auch im Rahmen…

Antwort der Verwaltung aus die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

22. März 2017

Die mit Anfrage der Fraktion DIE LINKE 14/1136 vom 21.03.17 zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken nutzen wollten? Die Anfragen wurden nicht dokumentiert….

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

21. März 2017

Sehr geehrter Herr Löb, die Fraktion DIE LINKE bittet zur Vorbereitung der Beschlussfassung zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule Soest – LWL Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen – um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das…

Antrag der Fraktion Die Linke. „Beförderungsleistungen nach dem Tariftreue und Vergabegesetz, Auskömmlichkeitsprüfung“

15. Februar 2017

Antrag zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 24.3.2017: Beschlussantrag : Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Verwaltung stellt durch Kalkulationsvorgaben sicher, dass die Entlohnung der Beschäftigten der Auftragnehmer von Beförderungsleistungen nicht nur formell nach dem Tariftreue und Vergabegesetz (TVgG NRW) erfolgt, sondern dass die Umgehung dieser Vorgaben über „Schlupflöcher“ wie die…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

14. Februar 2017

Am 24.01.2017 stellte die Fraktion DIE LINKE folgende Anfrage (Drs.-Nr. 14/1087): Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggfls. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen,…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Aufgabe der Trägerschaft der Neurologie der LWL-Klinik Lengerich

06. Februar 2017

Beschlussantrag : Die Fraktion DIE LINKE. beantragt für die Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 23.2.2017 den Tagesordnungspunkt „Aufgabe der Trägerschaft der Neurologie der LWL-Klinik Lengerich“ zur Information der Ausschussmitglieder und Diskussion der aktuellen Entwicklungen. Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung die folgenden Fragen in der Sitzung zu…

Rede zum Haushaltsentwurf 2017 von Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im LWL

02. Februar 2017

Rede von Rolf Kohn zur Debatte des LWL-Haushalts 2017 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 2.2.2017: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, noch nie habe ich in den letzten 7 Jahren ein solches Schachern und Feilschen um die Landschaftsumlage erlebt… noch nie habe ich erlebt,…

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Durchführung der notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen und weitere Nutzung und Betrieb des Lehrschwimmbeckens des LWL-Bildungszentrums Soest

30. Januar 2017

Beschlussvorschlag: Das Lehrschwimmbecken des LWL-Bildungszentrums bleibt bestehen und wird weiter betrieben. Die notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen werden ausgeführt und die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt. Der Betrieb des Lehrschwimmbeckens wird nahtlos weitergeführt. Begründung: Das Lehrschwimmbecken ist für die von-Vincke-Schule ein unerlässlicher Bestandteil des Schule, um die Durchführung des Sportunterrichtes – hier…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Finanzen