Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie zu Mehr »
TOP Ö15.5.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.DIE PARTEI zum Gemeinsamen Antrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplanentwurf 2022 ? Dezernatsbudget Sozialdezernat: ?Housing First? Vorlagen-Nr.: 15/0501 Auf den ersten Blick ein guter Antrag, der in eine unterstützenswerte Richtung geht, erst beim zweiten hinsehen wird deutlich, dass er in Mehr »
Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck und Mehr »
Am Donnerstag den 20. Mai hat für unserer Fraktionsmitglied Sonja Krämer-Gembalczyk an einer Demo gegen den § 219a teilgenommen. Sonja ist Mitglied in der LWL Gleichstellungskomission. Anlass für den Protest war die Anklage des Nottulner Frauenarztes Detlev Merchel. Dieser hatte auf seiner Homepage über verschiedene Abtreibungsmethoden Fachgerecht aufgeklärt. Sonja Crämer-Gembalczyk Mehr »
Sehr geehrter Herr Landesrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Nicht nur zum Ende einer Wahlperiode sollten wir uns die gesellschaftlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen anschauen, unter denen wir in der Landschaftsversammlung unsere Beschlüsse fassen, letztendlich unseren Haushalt verabschieden. Meine Damen und Herren, Wir leben in einer Welt der Mehr »
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste von Fossil Free, liebe Gäste, Nach einer langen Debatte hat die Verwaltung einen halbherzigen Vorschlag für den Verkauf der RWE-Aktien vorgelegt. Wir wollen ein paar Aktien behalten, den Rest nach und nach verkaufen. Das kann man ja noch verstehen, nach dem Motto, wir Mehr »
Rede von Selda Izci, gehalten beim Landesrat der Partei DIE LINKE. NRW am 26. Januar 2019 in Oberhausen: Liebe Genossinnen und Genossen, am 19. Dezember des letzten Jahres haben Werner Sell aus Selm und Petra Tautorat aus Dortmund die Fraktion DIE LINKE. im LWL verlassen. Werner hatte schon vorher zweimal Mehr »
Meine Damen und Herren, Ähnlich wie in unseren Mitgliedskommunen entspannen sich auch hier im Landschaftsverband die finanziellen Rahmenbedingungen: die letzten Haushalte schlossen mit einem Überschuss ab, der es ermöglicht, die fast verzehrte Ausgleichsrücklage wieder aufzufüllen. Eine positive Entwicklung. Die Aufwendungen des LWL gehen nach wie vor hauptsächlich in die Behindertenhilfe. Mehr »
Meine Damen und Herren, der Haushalt, der heute beschlossen werden soll, ist ein ganz besonderer Haushalt! Endlich wird der Hebesatz für die Umlage einmal so festgesetzt, dass mit ihm nicht gleich neue Schulden eingeplant werden. In den vergangenen Jahren lieferten sich die großen Fraktionen regelmäßig neue Beweise ihrer angeblichen Kommunalfreundlicheit, Mehr »
Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung, ihrer Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1276): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, mit dieser Geschäftsordnung, die doch eher alle Jubeljahre auf die Tagesordnung kommt, Mehr »
