Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Reden

Kategorie: Reden

Meine Damen und Herren, Ähnlich wie in unseren Mitgliedskommunen entspannen sich auch hier im Landschaftsverband die finanziellen Rahmenbedingungen: die letzten Haushalte schlossen mit einem Überschuss ab, der es ermöglicht, die fast verzehrte Ausgleichsrücklage wieder aufzufüllen. Eine positive Entwicklung. Die Aufwendungen des LWL gehen nach wie vor hauptsächlich in die…
Meine Damen und Herren, der Haushalt, der heute beschlossen werden soll, ist ein ganz besonderer Haushalt! Endlich wird der Hebesatz für die Umlage einmal so festgesetzt, dass mit ihm nicht gleich neue Schulden eingeplant werden. In den vergangenen Jahren lieferten sich die großen Fraktionen regelmäßig neue Beweise ihrer angeblichen…
Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung, ihrer Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1276): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, mit dieser Geschäftsordnung, die doch eher alle Jubeljahre auf die Tagesordnung…
Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1248): Meine Damen und Herren, die Offene Ganztagsschule ist im Grundsatz eine absolute Fehlgeburt. Offene Ganztagsschule heißt, dass…
Rede von Rolf Kohn zur Debatte des LWL-Haushalts 2017 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 2.2.2017:   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, noch nie habe ich in den letzten 7 Jahren ein solches Schachern und Feilschen um die Landschaftsumlage erlebt… noch nie habe ich erlebt,…
Herr Vorsitzender, Herr Landesrat, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Gäste, vorab eine Bemerkung: den Ausführungen meines Kollegen von den Grünen zur Debatte um die finanzielle Unterstützung der Philharmonien und Landestheater kann ich mich nur anschließen. Wir leben in stürmischen Zeiten: in unseren Kommunen kommen ständig Menschen an, die vor…
Rede von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE., zum Tagesordnungspunkt 13 (Antrag der Fraktion DIE LINKE betrifft: „Resolution zur Ausgleichsabgabe und zur Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“) in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 19.11.2015: Sehr geehrte Damen und Herren von der Verwaltung, sehr geehrte Mitglieder der Landschaftsversammlung, haben…
Haushaltsrede 2014 von Barbara Schmidt, Fraktionssprecherin DIE LINKE., in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 5.2.2015: barbara schmidtMeine Damen und Herren, „the same procedure as every year, James“ – das fiel mir spontan zur Planung des Hebesatzes der Mehrheitsfraktionen für die Landschaftsumlage ein! Dabei hätte man meinen können, mit einem…
Die folgende Rede wollte Rolf Kohn, Fraktionssprecher der Fraktion DIE LINKE. am 20. Movember 2014 in der Landschaftsversammlung halten. Da die Mehrheit in der Versammlung jedoch beschlossen hatte, den Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln, konnte er diese Rede jedoch nicht halten. Wir möchten die nicht gehaltene Rede dennoch hier dokumentieren:…
Am 14. Juni 2014 veranstalteten der Verein ehemailiger Heimkinder (VEH) gemeinsam mit Mitgliedern der LINKEN in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland, dem Landesverband DIE LINKE. NRW, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Mitgliedern der LINKE-Fraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg eine Konferenz mit dem Titel „ehemalige Heimkinder – Gewalt und Zwangsarbeit…