Reden

Rede von Barbara Schmidt zur Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen

Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1248): Meine Damen und Herren, die Offene Ganztagsschule ist im Grundsatz eine absolute Fehlgeburt. Offene Ganztagsschule heißt, dass Schule, Mehr »

Rede zum Haushaltsentwurf 2017 von Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im LWL

Rede von Rolf Kohn zur Debatte des LWL-Haushalts 2017 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 2.2.2017:   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, noch nie habe ich in den letzten 7 Jahren ein solches Schachern und Feilschen um die Landschaftsumlage erlebt… noch nie habe ich erlebt, dass Mehr »

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2016

28. Januar 2016  Aktuell, Dokumentationen, Reden

Herr Vorsitzender, Herr Landesrat, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Gäste, vorab eine Bemerkung: den Ausführungen meines Kollegen von den Grünen zur Debatte um die finanzielle Unterstützung der Philharmonien und Landestheater kann ich mich nur anschließen. Wir leben in stürmischen Zeiten: in unseren Kommunen kommen ständig Menschen an, die vor Krieg Mehr »

Rede zum Antrag für eine „Resolution zur Ausgleichsabgabe und zur Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“

19. November 2015  Dokumentationen, Reden

Rede von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE., zum Tagesordnungspunkt 13 (Antrag der Fraktion DIE LINKE betrifft: „Resolution zur Ausgleichsabgabe und zur Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“) in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 19.11.2015:

Haushaltsrede 2015

05. Februar 2015  Dokumentationen, Reden

Haushaltsrede 2014 von Barbara Schmidt, Fraktionssprecherin DIE LINKE., in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 5.2.2015: barbara schmidtMeine Damen und Herren, „the same procedure as every year, James“ – das fiel mir spontan zur Planung des Hebesatzes der Mehrheitsfraktionen für die Landschaftsumlage ein! Dabei hätte man meinen können, mit einem neuen Mehr »

Eine nicht gehaltene Rede zur Ausgleichsabgabe

20. November 2014  Dokumentationen, Reden

Die folgende Rede wollte Rolf Kohn, Fraktionssprecher der Fraktion DIE LINKE. am 20. Movember 2014 in der Landschaftsversammlung halten. Da die Mehrheit in der Versammlung jedoch beschlossen hatte, den Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln, konnte er diese Rede jedoch nicht halten. Wir möchten die nicht gehaltene Rede dennoch hier dokumentieren:

Dokumentation der Konferenz „ehemalige Heimkinder – Gewalt und Zwangsarbeit – Wann kommt die Entschädigung?“ am 14. Juni 2014

14. Juni 2014  Dokumentationen, Konferenzen, Reden

Am 14. Juni 2014 veranstalteten der Verein ehemailiger Heimkinder (VEH) gemeinsam mit Mitgliedern der LINKEN in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland, dem Landesverband DIE LINKE. NRW, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Mitgliedern der LINKE-Fraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg eine Konferenz mit dem Titel „ehemalige Heimkinder – Gewalt und Zwangsarbeit – Mehr »

Haushaltsrede 2014

30. Januar 2014  Dokumentationen, Reden

Haushaltsrede 2014 von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE., in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 30.1.2014: Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE. im LWLSehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Ein gewisser Karl Marx hat schon vor mehr als 100 Jahren den Grundgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention formuliert: „Jeder nach seinen Fähigkeiten Mehr »

Haushaltsrede 2013

31. Januar 2013  Dokumentationen, Reden

Herr Vorsitzender, Herr Landesdirektor, meine Damen und Herren, heute soll wieder ein Haushalt verabschiedet werden, der von vorneherein nicht ausgeglichen ist. Auf dem Wege geplanter unausgeglichener Haushalte hat sich der LWL in den letzten drei Jahren schon zu über 250 Millionen Euro verschuldet, nur um die Leistungen für die Mitgliedskommunen Mehr »

Resolution zur Auftragsvergabe an Werkstätten für behinderte Menschen und Integrationsbetriebe

05. März 2012  Dokumentationen, Reden

Auf der Landschaftsversammlung am 01.03.2012, haben wir für unsere Resolution zur „Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an Werkstätten für behinderte Menschen und an Integrationsbetriebe“ geworben, leider erfolglos. Die Resolution ist hier abrufbar. Auslöser für diese Initiative waren die Vorgänge bei der Vergabe eines Gartenpflege-Auftrags, bei der ein anerkannter Träger Mehr »