Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2016 zum Thema Erhöhung des Grundbetrages in Werkstätten

29. November 2016

Zur Gesetzesänderung bei Arbeitsentgelten, auf die Werkstattbeschäftigte nach § 138 Abs. 2 SGB IX einen Rechtsanspruch haben, formuliert die Fraktion „Die Linke“ 6 Fragen. Frage 1 nimmt Bezug auf eine Stellungnahme der LAG der Werkstatträte (liegt nicht vor). Danach wurde von einigen WfbM-Geschäftsleitungen die Anpassung der Entgeltordnungen angekündigt. Die…

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2016 zum Thema Frauenbeauftragte in WfbM

29. November 2016

In der Anfrage nimmt die Fraktion DIE LINKE Bezug auf eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ und auf den aktuellen Entwurf des BTHG. Die Organisation „WEIBERNETZ – Vertretung behinderter Frauen“ sehe die im BTHG-Entwurf vorgesehenen personellen und sächlichen…

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Auswertung des Projektes PiA und Fortsetzung

29. November 2016

Projekt PiA („Perspektive in der Altenhilfe“) Qualifizierung von Menschen mit wesentlichen Behinderungen für betreuende Tätigkeiten in der Altenpflege nach § 87 b SGB XI Das Projekt PiA wurde in einer ersten Auflage (PiA I) im Zeitraum 1.1.2014 bis 30.06.2015 von einer Unterorganisation des DRK-Landesverbands Westfalen-Lippe durchgeführt, und zwar von…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. „Umgekehrte Inklusion“

28. November 2016

Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 13. Dezember 2016: Sehr geehrter Herr Löb, bezugnehmend auf die Diskussion bei der Sitzung des Schulausschusses vom 27.9.2016, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie steht die Verwaltung zur Frage der „umgekehrten Inklusion“? 2. Strebt die Verwaltung eine Öffnung der Förderschulen…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beschäftigung im LWL Industriemuseum Weberei Bocholt

11. November 2016

Sehr geehrter Herr Löb, im April 2013 hatten wir bereits eine Anfrage zur Beschäftigung im LWL-Textilmuseum Bocholt gestellt. Dabei kam heraus, dass ein erheblicher Teil der Beschäftigung insbesondere in der Weberei unter dem Stichwort „Aufsicht“ an eine Dortmunder Sicherheitsfirma outgesourced ist. Die Beschäftigten dieser Firma sind in der Regel…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

10. November 2016

Sehr geehrter Herr Löb, obwohl die Anzahl der zu uns kommenden minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge stark zurückgeht, ist festzustellen, dass die sogenannten Clearingverfahren mittlerweile ein Zeitfenster von mehr als 10 Monaten beanspruchen. Das ist insbesondere dann nur schwer zu erklären, wenn es sich bei den aufnehmenden Gastfamilien um erfahrene Westfälische…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Auswertung des Projektes PiA und Fortsetzung

13. Oktober 2016

Im Jahr 2014 und 2015 fand das vom LWL mit 77.000 EURO über die aktion 5 geförderte Projekt PiA statt. An diesem nahmen 3 Werkstattbeschäftigte und 7 schwerbehinderte Jugendliche aus Förderschulen teil. Ziel des 18-monatigen Projektes war die Qualifikation zur Betreuungsassistentin, zum Betreuungsassistenten nach dem § 87b, SGB XI….

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Energie- und Wasserverbrauch in den LWL-Kultureinrichtungen

07. Oktober 2016

Antrag zur Sitzung des Kulturausschusses am 26.9.2016: Beschlussantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, über die besondere Entwicklung beim Energieverbrauch im Bereich Kultur zu berichten. Begründung: Aus dem aktuelle Energiebericht (DS 14/0894) geht hervor, dass im Bereich der LWL-Museen, im Gegensatz zu den anderen Bereichen, keine Reduzierung des Energie- und Wasserverbrauches…

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

21. September 2016

1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere a – die stufenlose Erreichbarkeit, b – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), c – eine Ausstattung mit Tischen und Stühlen, die für RollstuhlfahrerInnen geeignet ist, d –…

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Denkmal JVA Münster

05. September 2016

Sehr geehrte Frau Dr. Rüschoff-Thale, zu den Fragen der Fraktion DIE LINKE bezüglich JVA Münster haben wir folgende Antworten zusammengestellt: Wie steht das Amt für Denkmalschutz zu dem geplanten Abriss? Die JVA in Münster, als Justizvollzugsanstalt 1845–57 nach Plänen des Oberbaurats Carl Ferdinand Busse [Berlin] errichtet, gilt als die…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Anträge und Anfragen