Dokumentation der Konferenz „ehemalige Heimkinder – Gewalt und Zwangsarbeit – Wann kommt die Entschädigung?“ am 14. Juni 2014

14. Juni 2014

Am 14. Juni 2014 veranstalteten der Verein ehemailiger Heimkinder (VEH) gemeinsam mit Mitgliedern der LINKEN in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland, dem Landesverband DIE LINKE. NRW, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Mitgliedern der LINKE-Fraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg eine Konferenz mit dem Titel „ehemalige Heimkinder – Gewalt und Zwangsarbeit…

Antrag zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 28.5.2014: Angebot einer Haftpflichtversicherung für Hebammen durch die Provinzial NordWest

28. Mai 2014

Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Vertreterinnen und Vertreter des LWL im Aufsichtsrat der Provinzial NordWest Holding AG werden beauftragt, das Thema Hebammenhaftpflicht zu erörtern. Ziel soll es sein, den Vorstand zu beauftragen, sich in der Gruppe der öffentlichen Versicherer dafür einzusetzen, dass diese gemeinsam mit der Politik nach Lösungswegen…

Änderungsantrag zum LWL Aktionsplan Inklusion

05. Mai 2014

Für die Sitzung des Landschaftsausschusses am 5. Mai 2014 stellt die Fraktion DIE LINKE folgenden Änderungsantrag: altDie Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage wie nachstehend zu verändern: Seite 2, 1. Absatz, Die Sätze: Die UN-Konvention formuliert Leitsätze, die für Bund, Länder und Kommunen, Verbände, Einrichtungen und Interessenvertretungen zielsetzend sind. Auch wenn…

Anfrage zur Sitzung des Sozialausschusses am 08.05.2014 bezüglich der Auslagerung von zwei Produktionsgruppen von Rhede nach Mussum

04. April 2014

Sehr geehrter Herr Dr. Kirsch, altnach Informationen von Mitarbeiter_innen aus der anerkannten Werkstatt für Menschen mit psychischer Behinderung in Rhede wurden zwei Produktionsgruppen der Werkstatt in die WfbM nach Mussum in Bocholt verlegt. Dies geschah gegen den Willen eines Teils der Betroffenen. Die WfbM in Mussum wurde um 120…

Antwort der LWL-Verwaltung auf die Anfrage „Arbeitsbedingungen beim Fahrdienst Fa. Engler“

31. März 2014

Vorbemerkung: Der LWL hat die Beförderungsleistungen im Namen und im Auftrag des Caritas-Verbandes für das Dekanat Bocholt e.V. für die Büngern-Technik Rhede nach den Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) in einem offenen Verfahren im April 2013 europaweit ausgeschrieben; Auftraggeber ist nicht der LWL, sondern die Werkstatt Büngern-Technik. Zu…

Anfrage an die Verwaltung des LWL „Arbeitsbedingungen beim Fahrdienst Fa. Engler“

11. März 2014

Seit einiger Zeit ist im Kreis Borken eine Diskussion um den LWL und die von ihm beauftragten Fahrdiensten im Gange. Bis November 2013 wurden die Transporte durch den Firmenverbund Klein-Wiele durchgeführt. Die Beschäftigten waren durchweg in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Die Firma Engler hat am 04. November 2013 den Fahrdienst…

Haushaltsrede 2014

30. Januar 2014

Haushaltsrede 2014 von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE., in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 30.1.2014: Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE. im LWLSehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Ein gewisser Karl Marx hat schon vor mehr als 100 Jahren den Grundgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention formuliert: „Jeder nach seinen…

Haushaltsrede 2013

31. Januar 2013

Herr Vorsitzender, Herr Landesdirektor, meine Damen und Herren, heute soll wieder ein Haushalt verabschiedet werden, der von vorneherein nicht ausgeglichen ist. Auf dem Wege geplanter unausgeglichener Haushalte hat sich der LWL in den letzten drei Jahren schon zu über 250 Millionen Euro verschuldet, nur um die Leistungen für die…

Resolution zur Auftragsvergabe an Werkstätten für behinderte Menschen und Integrationsbetriebe

05. März 2012

Auf der Landschaftsversammlung am 01.03.2012, haben wir für unsere Resolution zur „Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an Werkstätten für behinderte Menschen und an Integrationsbetriebe“ geworben, leider erfolglos. Die Resolution ist hier abrufbar. Auslöser für diese Initiative waren die Vorgänge bei der Vergabe eines Gartenpflege-Auftrags, bei der ein anerkannter…

Haushaltsrede 2012

05. März 2012

Herr Vorsitzender , Herr Landesdirektor, meine Damen und Herrn, heute liegt uns wieder ein Haushalt zur Verabschiedung vor, mit dem der Landschaftsverband trotz gekürzten Leistungen neue Schulden machen wird. Wie diese Schulden jemals abgebaut werden können, steht in den Sternen. Denn die Haushaltslage fast aller unserer Mitgliedskommunen ist trotz…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen