Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI: Situation der Förderschulen des LWL bzgl. der Unterrichtssituation während der Corona-Pandemie, bzgl. des ausfallenden Unterrichts und bzgl. des aktuellen und drohenden Lehrer*innenmangels

10. Februar 2021

Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 23. Februar 2021: Im Brief der Arbeitsgemeinschaft der Eltern blinder und sehbehinderter Kinder an den Schulausschuss des LWL wurde der Unterrichtsausfall an der LWL-Pauline-Schule in Paderborn kritisiert. Während der Corona-Pandemie hat sich dieses Problem verschärft. Gleichzeitig wurde von den Eltern…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326

01. Februar 2021

Anfrage an die Verwaltung vom 25.5.2020: Sehr geehrter Herr Löb, nach der Bereitstellung von Fördergeldern durch den Bund und das Land NRW für die Errichtung einer neuen Gedenkstätte von bundesweiter Bedeutung für das Stalag 326 in Stukenbrock bitten wir um Informationen zum weiteren Vorgehen des LWL und zu den…

Rechenschaftsbericht 14. Wahlperiode 2014-2020

18. August 2020

Soeben ist unser Rechenschaftsbericht über unsere Arbeit als Fraktion bzw. Gruppe DIE LINKE für die 14. Wahlperiode (2014-2020) der LWL-Landschaftsversammlung als Broschüre erschienen. Hier kann er als PDF-Dokument heruntergeladen werden: Rechenschaftsbericht 2014 – 2020…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Inklusionsbetriebe

25. Mai 2020

Anfrage an die Verwaltung vom 25.5.2020 Sehr geehrter Herr Löb, die durch die derzeitige Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus hervorgerufene Wirtschaftskrise gefährdet Arbeitsplätze von Menschen mit Behinderungen, eine Verschlimmerung der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen ist zu befürchten. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind bei allen Unternehmen deutlich spürbar, die…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL zu barrierefreien Mund-Nase-Schutzmasken

18. Mai 2020

Anfrage an die Verwaltung vom 18.5.2020: Sehr geehrter Herr Löb, seit der Einführung der Pflicht Mund-Nase-Schutzmasken zur Vermeidung von Ansteckungen durch Corona zu tragen, haben Menschen mit einer Hörbehinderung, die von den Lippen ablesen müssen, ein großes Problem. Die üblichen Schutzmasken sind aus Stoff oder Papier. Deshalb entfällt die…

Verschoben: Fachkonferenz „Wer Leichte Sprache benutzt ist klar im Vorteil“

29. April 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, wir – DIE LINKE. im LWL und „leicht ist klar – Büro für Leichte Sprache“ in Kassel – hatten Sie im Februar zu unserer Fachkonferenz „Wer Leichte Sprache nutzt ist klar im Vorteil“ am 30.05.2020 eingeladen. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass die Konferenz…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL betr. Rechtsextreme im LWL

26. März 2020

Anfrage an die Verwaltung vom 26.3.2020: Sehr geehrter Herr Löb, Samuel Salzborn umschreibt in seinem Aufsatz “Renaissance der „Neuen Rechten“ in Deutschland? Zur Diskussion über neurechte Elemente im gegenwärtigen deutschen Rechtsextremismus” die Neuausrichtung rechtextremer Betätigungsfelder. Ein strategisches Ziel besteht darin, das gesellschaftlich zulässige Meinungsspektrum zu erweitern und den Mainstream…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL betr. Vorwurf des sexuellen Missbrauches in Dülmen (evangelischer Kindergarten)

03. März 2020

Anfrage zur Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 16.3.2020: Wie der überregionalen Presse im Januar 2020 zu entnehmen war, erging durch das Justizministerium in Düsseldorf die Anweisung zur Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen die Leiterin des ev. Kindergartens in Dülmen. Ermittlungen wegen des Vorwurfes der sexuellen Missbrauches waren im Sommer 2012 eingestellt…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE zu Medikamentenversuchen an ehemaligen Heimkindern – hier: Maßnahmen und Erkenntnisse beim LWL

18. Februar 2020

Anfrage zur Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 16.3.2020: Am 5.2.2020 hat im Landtag NRW eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales stattgefunden. Ein Tagesordnungspunkt dieser Sitzung war: „Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten“. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die Verwaltung des…

Kommunaler Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes am 6. Februar 2020

23. Januar 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, seit dem 1.1.2020 ist eine weitere Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten: Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen werden für Menschen mit Behinderungen getrennt. Dies betrifft in Westfalen-Lippe mehr als 40.000 Menschen, das betrifft auch die Angehörigen, Betreuer*innen und auch die Sozialverwaltung in…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen