Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Tag: 5. März 2012

Tag: 5. März 2012

Auf der Landschaftsversammlung am 01.03.2012, haben wir für unsere Resolution zur „Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an Werkstätten für behinderte Menschen und an Integrationsbetriebe“ geworben, leider erfolglos. Die Resolution ist hier abrufbar. Auslöser für diese Initiative waren die Vorgänge bei der Vergabe eines Gartenpflege-Auftrags, bei der ein anerkannter…
Herr Vorsitzender , Herr Landesdirektor, meine Damen und Herrn, heute liegt uns wieder ein Haushalt zur Verabschiedung vor, mit dem der Landschaftsverband trotz gekürzten Leistungen neue Schulden machen wird. Wie diese Schulden jemals abgebaut werden können, steht in den Sternen. Denn die Haushaltslage fast aller unserer Mitgliedskommunen ist trotz…
Am 03.03.2012 hat ein Nazi-Aufmarsch in Münster stattgefunden. In diesem Zusammenhang hatte sich unsere Fraktion im Vorfeld dem Münsteraner Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ (http://keinenmeter.de.ms/Aufruf) als Unterstützerin angeschlossen. Einige Wochen später kam die LWL-Fraktion der Grünen dazu. In der Landschaftsversammlung haben die Parteien von CDU, SPD, FDP und Grünen…