Rede von Selda Izci zur Verabschiedung des Haushalts 2022

27. Januar 2022

Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie…

Rolf Kohn tritt für DIE LINKE bei der Landtagswahl an

11. Januar 2022

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL vom 11.01.2022: Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe tritt im Wahlkreis 69 bei den Landtagswahlen für DIE LINKE als Direktkandidat an. Er wurde auf der Versammlung der LINKEN am 9.1. mit 85% der Stimmen…

Rede vom Sonja Lemke in der Landschaftsversammlung am 29.6.2021 zum Thema Digitalisierung

29. Juni 2021

Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck…

Anfrage die Fraktion DIE LINKE. Die Partei im LWL betr. Zuständigkeitsordnung – hier: Baukostenindex und allgemeine Preisentwicklung

27. April 2021

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie haben sich die Baukosten (Baukostenindex) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte um eine Auflistung nach Jahren und addiert über den gesamten Zeitraum. 2. Wie haben sich die allgemeinen Preise (Inflation) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL betr. Entgeltkürzungen in den WfbM und schlechte wirtschaftliche Lage der WfbM als Auswirkung der Corona-Pandemie

13. April 2021

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) In wieviel WfbM`s in Westfalen-Lippe wurden die Entgelte für die Beschäftigten gekürzt und in welchem Umfang? 2.) Wieviele WfbM haben zum Stand von heute Mittel beantragt und in welcher Höhe insgesamt? 3.) Wieviel Mittel stehen dem LWL zur Unterstützung der WfbM…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betr. des Sachstands zur Nutzung von Leichter Sprache und Schaffung von Arbeitsplätzen für WfbM-Beschäftigte in Übersetzungsbüros für Leichte Sprache

06. April 2021

Wir bitten die Verwaltung in der Sitzung im Rahmen einer Vorlage auf die nachstehenden Fragen einzugehen und zu berichten: 1.) Stimmt es, dass Aktion Mensch nur noch Übersetzungsbüros fördert, in denen die Prüfer*innen einen Arbeitsvertrag und eine tarifliche Bezahlung oder den Mindestlohn erhalten? 2.) Lässt der LWL seine Übersetzungen…

Zweite Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326

06. April 2021

Nach der Beantwortung unserer ersten Anfrage zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326 vom 01.02.2021 haben sich für uns weitere Fragen ergeben. Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sie schreiben in Ihrer Antwort vom 08.02.2021, dass das in der Machbarkeitsstudie aufgezeigte Programm, die Grundlage für das Gedenkstättenkonzept…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betr. Eintrittsgelder in LWL-Kultureinrichtungen

09. März 2021

Sehr geehrter Herr Löb, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Bereits vor zwei Jahren wurde diskutiert die Eintrittsregelung für den Kreis der Ermäßigungsberechtigten frei zu stellen. Gibt es dazu neue Entwicklungen? 2. Die Museumscard scheint bisher nur für die Gruppe der Schüler:innen und Studierenden zu einem ermäßigten…

Anfrage zur Corona-Sonderzahlung nach der Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2020

09. März 2021

Sehr geehrter Herr Löb, Bei den erfolgreichen Tarifverhandlungen der Ver.di für den öffentlichen Dienst Bund und Kommunen 2020, ist es der Gewerkschaft gelungen eine Corona Sonderzahlung zu vereinbaren. Diese ist frei von Steuern und Sozialabgaben und ist je nach Entgeldgruppe, in ihrer Höhe gestaffelt. Von Volontären, die im Anstellungsverhältnis…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI: Situation der Förderschulen des LWL bzgl. der Unterrichtssituation während der Corona-Pandemie, bzgl. des ausfallenden Unterrichts und bzgl. des aktuellen und drohenden Lehrer*innenmangels

10. Februar 2021

Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 23. Februar 2021: Im Brief der Arbeitsgemeinschaft der Eltern blinder und sehbehinderter Kinder an den Schulausschuss des LWL wurde der Unterrichtsausfall an der LWL-Pauline-Schule in Paderborn kritisiert. Während der Corona-Pandemie hat sich dieses Problem verschärft. Gleichzeitig wurde von den Eltern…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Schlagwort: LWL