Rede von Sonja Crämer-Gembalczyk zum Anti-Kriegs-Tag am 1.9.2023
Anlässlich des Anti-Kriegs-Tages am 1. September 2023 protestierte die Friedensbewegung, organisiert vom DGB-Kreisverband Coesfeld, gegen den rechtsextremen Verlag Manuscriptum in Lüdinghausen. Unser Coesfelder Fraktionsmitglied Sonja Crämer-Gembalczyk hat dort folgende Rede gehalten: Heute ist der Weltfriedenstag!!! – eine Mahnung und Verpflichtung an uns alle! Gerade jetzt und in dieser Zeit ist das Engagement für den Frieden […]
Inklusion ist Menschenrecht – beschämendes Zwischenzeugnis für die Bundesrepublik von den Vereinten Nationen!
DIE LINKE erwartet ein schlechtes Zwischenzeugnis für die Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Inklusion. Zum zweiten Mal prüft am 29. und 30. August 2023 der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Fortschritte Deutschlands bei der Inklusion. „Durch Ratifizierung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen am 24. Februar […]
Konferenz arbeitete Folgen des Kolonialismus auf
Bei ihrer Konferenz „KoloNIEdagewesen – Preußen postkolonial“ hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL mit wissenschaftlichen und künstlerischen Beiträgen die Folgen des Kolonialismus für die heutigen Gesellschaften aufgearbeitet. Eine zentrale Rolle spielte dabei die Perspektive des Widerstands in den kolonialisierten Gesellschaften und der Umgang der staatlichen Institutionen bis in die heutige Zeit mit […]
Rede von Selda Izci zur Verabschiedung des Haushalts 2022
Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie zu kämpfen sondern vor allem mit […]
Rolf Kohn tritt für DIE LINKE bei der Landtagswahl an
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL vom 11.01.2022: Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe tritt im Wahlkreis 69 bei den Landtagswahlen für DIE LINKE als Direktkandidat an. Er wurde auf der Versammlung der LINKEN am 9.1. mit 85% der Stimmen gewählt. Sein Arbeitsschwerpunkt ist die Sozialpolitik, […]
Rede vom Sonja Lemke in der Landschaftsversammlung am 29.6.2021 zum Thema Digitalisierung
Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck und sie ist kein Allheilmittel. Sie […]
Anfrage die Fraktion DIE LINKE. Die Partei im LWL betr. Zuständigkeitsordnung – hier: Baukostenindex und allgemeine Preisentwicklung
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie haben sich die Baukosten (Baukostenindex) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte um eine Auflistung nach Jahren und addiert über den gesamten Zeitraum. 2. Wie haben sich die allgemeinen Preise (Inflation) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte um eine Auflistung nach Jahren und […]
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL betr. Entgeltkürzungen in den WfbM und schlechte wirtschaftliche Lage der WfbM als Auswirkung der Corona-Pandemie
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) In wieviel WfbM`s in Westfalen-Lippe wurden die Entgelte für die Beschäftigten gekürzt und in welchem Umfang? 2.) Wieviele WfbM haben zum Stand von heute Mittel beantragt und in welcher Höhe insgesamt? 3.) Wieviel Mittel stehen dem LWL zur Unterstützung der WfbM zur Verfügung und wie werden die […]
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betr. des Sachstands zur Nutzung von Leichter Sprache und Schaffung von Arbeitsplätzen für WfbM-Beschäftigte in Übersetzungsbüros für Leichte Sprache
Wir bitten die Verwaltung in der Sitzung im Rahmen einer Vorlage auf die nachstehenden Fragen einzugehen und zu berichten: 1.) Stimmt es, dass Aktion Mensch nur noch Übersetzungsbüros fördert, in denen die Prüfer*innen einen Arbeitsvertrag und eine tarifliche Bezahlung oder den Mindestlohn erhalten? 2.) Lässt der LWL seine Übersetzungen in einem Übersetzungsbüro für Leichte Sprache […]
Zweite Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326
Nach der Beantwortung unserer ersten Anfrage zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326 vom 01.02.2021 haben sich für uns weitere Fragen ergeben. Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sie schreiben in Ihrer Antwort vom 08.02.2021, dass das in der Machbarkeitsstudie aufgezeigte Programm, die Grundlage für das Gedenkstättenkonzept ist, welches in den nächsten Jahren […]