Anfrage der Gruppe DIE LINKE zu Medikamentenversuchen an ehemaligen Heimkindern – hier: Maßnahmen und Erkenntnisse beim LWL

18. Februar 2020

Anfrage zur Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 16.3.2020: Am 5.2.2020 hat im Landtag NRW eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales stattgefunden. Ein Tagesordnungspunkt dieser Sitzung war: „Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten“. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die Verwaltung des…

Kommunaler Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes am 6. Februar 2020

23. Januar 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, seit dem 1.1.2020 ist eine weitere Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten: Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen werden für Menschen mit Behinderungen getrennt. Dies betrifft in Westfalen-Lippe mehr als 40.000 Menschen, das betrifft auch die Angehörigen, Betreuer*innen und auch die Sozialverwaltung in…

Rede von Rolf Kohn zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021

18. Dezember 2019

Sehr geehrter Herr Landesrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Nicht nur zum Ende einer Wahlperiode sollten wir uns die gesellschaftlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen anschauen, unter denen wir in der Landschaftsversammlung unsere Beschlüsse fassen, letztendlich unseren Haushalt verabschieden. Meine Damen und Herren, Wir leben in einer Welt…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021: Refinanzierung von Stellen im Kulturhaushalt durch Dritte

28. Oktober 2019

Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 6.11.2019: Die Gruppe DIE LINKE. bittet die Verwaltung, folgende Frage zum Kulturausschuss am 6. November 2019 zu beantworten: Welche Stellen im Kulturhaushalt werden von Dritten refinanziert? (Bitte auflisten und die refinanzierende Institution nennen.) Mit freundlichen Grüßen! Barbara Schmidt f.d.R. Stefan Müller Mitglied…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021: Outsourcing in den Kultureinrichtungen des LWL

28. Oktober 2019

Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 6.11.2019: Die Gruppe DIE LINKE. bittet die Verwaltung, zu den Haushaltsberatungen am 6. November 2019 folgende Fragen zu beantworten: In welchen Kultureinrichtungen werden dauerhaft nötige Leistungen wie Kasse, Aufsicht und ähnliches von Beschäftigten von Fremdfirmen erledigt? Wie hoch ist der jeweilige Sachmitteletat für…

Landschaftsumlage ist keineswegs zu hoch bemessen

17. Oktober 2019

„Stellenvakanzen, ein zu geringer Personalschlüssel in den LWL Einrichtungen, Wartelisten bei der Aufnahme in stationäre Einrichtungen, eine Ausgleichrücklage von 240 Millionen €, zudem ein zu erwartendes Defizit im Jahr 2020 von 10,5 Millionen € und eine investive Verschuldung in Höhe von rund 236 Millionen €. Das ist die Realität…

Einladung: Veranstaltung „Sprechen wir vom Wert oder vom Preis?“ 14.9.2019 im LWL-Landeshaus

01. August 2019

Liebe Genoss*innen, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Euch / Sie herzlich zu unserer offenen Gruppensitzung am 14.9.2019 ein. Wir wollen auf der Gruppensitzung gemeinsam mit der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik über ethische Themen mit regionalem Bezug zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und unsere Arbeit sprechen. Ort: Landeshaus Münster,…

Broschüre zur Ausstellung „Betrifft: Aktion 3 – Deutsche verwerten ihre Nachbarn“ (30. März – 24. April 2019)

30. März 2019

Hier herunterladen (PDF-Dokument): Broschüre „Betrifft: Aktion 3 – Deutsche verwerten ihre Nachbarn“…

Broschüre „Wie bunt will Westfalen sein?“ (Dokumentation der Konferenz am 22. Oktober 2016)

22. Oktober 2016

Hier herunterladen (PDF-Dokument): Dokumentation „Wie bunt will Westfalen sein?“…

Broschüre „Neue Finanzierung der Psychiatrie – Wie viel Qualität und Personal wollen wir uns leisten?“ (Dokumentation der Konferenz am 23. April 2016)

12. April 2016

Hier herunterladen (PDF-Dokument): Broschüre „Neue Finanzierung der Psychiatrie“…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Schlagwort: LWL