Antrag der Fraktion DIE LINKE zum LWL-Haushaltsplanentwurf 2017 hier: LWL als Motor der Inklusion – Fachleistungsstunden erhöhen!

05. Dezember 2016

Beschlussantrag : Für 2017 ist unter der Kennzahl 050202 Ambulant betreutes Wohnen die Anzahl der durchschnittlichen Fachleistungsstunden auf 4 zu erhöhen. Für die Folgejahre ist die Anzahl der durchschnittlichen Fachleistungsstunden sukzessive um 0,5 Fachleistungsstunden zu erhöhen. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel werden entsprechend angepasst. Begründung: Wir halten die Erhöhung…

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum LWL-Haushaltsplanentwurf 2017 hier: Ausbau des LWL-Medienzentrums Westfalen als Kompetenzzentrum für Leichte Sprache

05. Dezember 2016

Beschlussantrag : Das LWL-Medienzentrum Westfalen wird zum Kompetenzzentrum für Leichte Sprache ausgebaut. Der LWL stellt im Kompetenzzentrum Menschen mit Lernschwierigkeiten als Prüferinnen und Prüfer mit festen, tariflich bezahlten Verträgen ein. Der LWL arbeitet an der Entwicklung eines Berufsbildes „Prüferin“ und „Übersetzerin“ für Leichte Sprache mit. Das LWL-Medienzentrum bietet seine…

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2016 zum Thema Erhöhung des Grundbetrages in Werkstätten

29. November 2016

Zur Gesetzesänderung bei Arbeitsentgelten, auf die Werkstattbeschäftigte nach § 138 Abs. 2 SGB IX einen Rechtsanspruch haben, formuliert die Fraktion „Die Linke“ 6 Fragen. Frage 1 nimmt Bezug auf eine Stellungnahme der LAG der Werkstatträte (liegt nicht vor). Danach wurde von einigen WfbM-Geschäftsleitungen die Anpassung der Entgeltordnungen angekündigt. Die…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beschäftigung im LWL Industriemuseum Weberei Bocholt

11. November 2016

Sehr geehrter Herr Löb, im April 2013 hatten wir bereits eine Anfrage zur Beschäftigung im LWL-Textilmuseum Bocholt gestellt. Dabei kam heraus, dass ein erheblicher Teil der Beschäftigung insbesondere in der Weberei unter dem Stichwort „Aufsicht“ an eine Dortmunder Sicherheitsfirma outgesourced ist. Die Beschäftigten dieser Firma sind in der Regel…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erhöhung des Grundbetrages in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, vor einigen Wochen wurde vom Bundestag das 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes verabschiedet. Artikel 3 Nr. 12 des BAföGÄndG verändert auch § 125 SGB III, in dem die Höhe des Ausbildungsentgeltes im Berufsbildungsbereich der Werkstatt somit auch den Grundbetrag im Arbeitsbereich. Dieser steigt als…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Grundstücksan- und -verkäufen durch den LWL

26. August 2016

Anfrage an den Umwelt- und Bauausschuss am 15.9.2016: Welche Grundstücksankäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und anderer Untergliederungen) seit 1.1.2006 getätigt (bitte als chronologische Liste unter Angabe von Liegenschaftsbezeichnung, Fläche und Kaufpreis) getätigt? Welche Grundstücksverkäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Hilfefonds für die ehemaligen Heimkinder, die in der Zeit von 1945 bis 1975 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht waren

15. Juni 2016

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 30.05.2016 (Drs.-Nr. 14/0827) wird wie folgt beantwortet: Frage 1: Wie viele ehemalige Heimkinder haben sich bis zum 31.12.2014 bei der Anlauf- und Beratungsstelle gemeldet? Antwort der Verwaltung: Leistungsberechtigte: 1.910 (1.028 Männer, 882 Frauen) Nicht Leistungsberechtigte: 165 (98 Männer, 67 Frauen) Gründe: Behindertenhilfe,…

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

15. Juni 2016

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs.-Nr. 14/0829) wird wie folgt beantwortet: Frage 1: Trifft es zu, dass Westfälische Pflegefamilien auf Antrag (LWL) Zuschüsse für Umbauarbeiten innerhalb der Wohnung/des Hauses erhalten können, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen stehen? Antwort der Verwaltung: Das…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

30. Mai 2016

Sehr geehrter Herr Löb, nicht wenige der in der BRD lebenden minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge werden in Pflegefamilien – und somit auch in „Westfälischen Pflegefamilien“ – aufgenommen. Das ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen, konfrontiert allerdings die Pflegefamilien häufig mit vielfältigen Problemen (Sprachbarrieren, Behördengänge, Integration in die Familie, angemessene Unterbringung, teilweise…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Hilfefonds für die ehemaligen Heimkinder, die in der Zeit von 1945 bis 1975 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht waren

27. Mai 2016

Sehr geehrter Her Löb, bis zum 31. Dezember 2014 konnten betroffene ehemalige Heimkinder ihre Ansprüche bei Ihrer zuständigen Anlauf- und Beratungsstelle anmelden. Registrierte Betroffene können noch innerhalb der Fondslaufzeit (bis 31. Dezember 2018) Beratungsleistungen in Anspruch nehmen und Vereinbarungen über Fondsleistungen abschließen. Dabei ist zu beachten, dass die vereinbarten…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Finanzen