Rede von Selda Izci zur Verabschiedung des Haushalts 2022

27. Januar 2022

Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie…

Anfrage die Fraktion DIE LINKE. Die Partei im LWL betr. Zuständigkeitsordnung – hier: Baukostenindex und allgemeine Preisentwicklung

27. April 2021

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie haben sich die Baukosten (Baukostenindex) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte um eine Auflistung nach Jahren und addiert über den gesamten Zeitraum. 2. Wie haben sich die allgemeinen Preise (Inflation) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte…

Rede von Rolf Kohn zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021

18. Dezember 2019

Sehr geehrter Herr Landesrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Nicht nur zum Ende einer Wahlperiode sollten wir uns die gesellschaftlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen anschauen, unter denen wir in der Landschaftsversammlung unsere Beschlüsse fassen, letztendlich unseren Haushalt verabschieden. Meine Damen und Herren, Wir leben in einer Welt…

DIE LINKE im LWL und fossil free kritisieren CDU und SPD für ‚Verewigung‘ der RWE-Aktien

01. Oktober 2019

DIE LINKE solidarisch mit den Baumbesetzer*innen von fossil free Für die Sitzung des Landschaftsausschusses des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe am morgigen Mittwoch (2.10.) liegt ein Beschlussvorschlag auf dem Tisch, der die weitere Verwendung der RWE-Aktien im Bestand des LWL regelt. 75% der RWE-Aktien sollen in den Bestand der LWL-Kulturstiftung überführt werden…

Jetzt alle RWE-Aktien verkaufen! – Rede von Rolf Kohn im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 11.07.2019

11. Juli 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste von Fossil Free, liebe Gäste, Nach einer langen Debatte hat die Verwaltung einen halbherzigen Vorschlag für den Verkauf der RWE-Aktien vorgelegt. Wir wollen ein paar Aktien behalten, den Rest nach und nach verkaufen. Das kann man ja noch verstehen, nach dem Motto,…

Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE. zur Vorlage 14/2029 „Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im LWL zum Klimawandel“

10. Juli 2019

Zur Sitzung der Landschaftsversammlung am 12.7.2019 legt die Gruppe DIE LINKE. folgenden Änderungsantrag vor: Beschlussantrag : Der Landschaftsausschuss beschließt folgende Änderungen des Beschlussantrags: 1.) Nach „…verstärkt werden.“ wird folgender Satz ergänzt: „Deshalb ruft der LWL für seinen Zuständigkeitsbereich den Klimanotstand aus.“ 2.) Absatz 4 Satz 1 wird wie…

Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE. zum Tagesordnungspunkt „Verkauf von RWE-Aktien“ (Vorlage 14/1927)

09. Juli 2019

Zur Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 11.7.2019 und zur Sitzung der Landschaftsversammlung am 12.7.2019 legt die Gruppe DIE LINKE. folgenden Änderungsantrag vor: Beschlussantrag : Der Landschaftsausschuss beschließt: 1.) Ziffer 1 des Beschlussvorschlages der Vorlage 14/1927 wird wie folgt geändert: „Der LWL verkauft alle Aktien der RWE AG.“…

Eckpunkte der LINKEN zum Thema RWE-/EON-Umstrukturierung und Kommunale Politik

13. April 2018

Ergebnis der gemeinsamen Beratung der Linksfraktion im LWL und der Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten Dortmund am 13.4.2018 in Dortmund: 1. Beteiligung von Kommunen an Unternehmen müssen der Daseinsvorsorge dienen mit der Möglichkeit demokratischer Kontrolle und Steuerung. Spekulative Finanzbeteiligungen ohne öffentliche Interessen lehnt DIE LINKE ab. 2. Beteiligungen müssen…

Offener Brief an die Landrätin des Kreises Soest, Frau Eva Irrgang

21. April 2017

Sehr geehrte Landrätin Irrgang, Grund unseres Offenen Briefes ist die beabsichtigte Schließung des Lehrschwimmbeckens der von Vincke-Förderschule für blinde und sehbehinderte Kinder in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Schwimmunterricht ist ein verbindlicher Teil des Sportunterrichtes. Eine Schließung des Lehrschwimmbeckens im LWL-Bildungszentrum Soest würde dazu führen, dass dieser Schwimmunterricht als verbindlicher…

Antwort der Verwaltung aus die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

22. März 2017

Die mit Anfrage der Fraktion DIE LINKE 14/1136 vom 21.03.17 zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken nutzen wollten? Die Anfragen wurden nicht dokumentiert….

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Umwelt / Klimaschutz