Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beschäftigung im LWL Industriemuseum Weberei Bocholt

11. November 2016

Sehr geehrter Herr Löb, im April 2013 hatten wir bereits eine Anfrage zur Beschäftigung im LWL-Textilmuseum Bocholt gestellt. Dabei kam heraus, dass ein erheblicher Teil der Beschäftigung insbesondere in der Weberei unter dem Stichwort „Aufsicht“ an eine Dortmunder Sicherheitsfirma outgesourced ist. Die Beschäftigten dieser Firma sind in der Regel…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

10. November 2016

Sehr geehrter Herr Löb, obwohl die Anzahl der zu uns kommenden minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge stark zurückgeht, ist festzustellen, dass die sogenannten Clearingverfahren mittlerweile ein Zeitfenster von mehr als 10 Monaten beanspruchen. Das ist insbesondere dann nur schwer zu erklären, wenn es sich bei den aufnehmenden Gastfamilien um erfahrene Westfälische…

Einladung zur Konferenz „Wie bunt will Westfalen sein? Migration und Kultur in einer sich wandelnden Region“ am 22.10.2016 in Münster

21. Juli 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, im Rahmen des von uns mit unterstützten Woody Guthrie-Festivals, das dieses Jahr vom 21. bis 23. Oktober 2016 stattfindet, möchten wir Sie / Euch einladen zu unserer Konferenz „Wie bunt will Westfalen sein?“. Die Konferenz findet statt am Samstag, dem…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Auswertung des Projektes PiA und Fortsetzung

13. Oktober 2016

Im Jahr 2014 und 2015 fand das vom LWL mit 77.000 EURO über die aktion 5 geförderte Projekt PiA statt. An diesem nahmen 3 Werkstattbeschäftigte und 7 schwerbehinderte Jugendliche aus Förderschulen teil. Ziel des 18-monatigen Projektes war die Qualifikation zur Betreuungsassistentin, zum Betreuungsassistenten nach dem § 87b, SGB XI….

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Energie- und Wasserverbrauch in den LWL-Kultureinrichtungen

07. Oktober 2016

Antrag zur Sitzung des Kulturausschusses am 26.9.2016: Beschlussantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, über die besondere Entwicklung beim Energieverbrauch im Bereich Kultur zu berichten. Begründung: Aus dem aktuelle Energiebericht (DS 14/0894) geht hervor, dass im Bereich der LWL-Museen, im Gegensatz zu den anderen Bereichen, keine Reduzierung des Energie- und Wasserverbrauches…

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

21. September 2016

1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere a – die stufenlose Erreichbarkeit, b – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), c – eine Ausstattung mit Tischen und Stühlen, die für RollstuhlfahrerInnen geeignet ist, d –…

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Denkmal JVA Münster

05. September 2016

Sehr geehrte Frau Dr. Rüschoff-Thale, zu den Fragen der Fraktion DIE LINKE bezüglich JVA Münster haben wir folgende Antworten zusammengestellt: Wie steht das Amt für Denkmalschutz zu dem geplanten Abriss? Die JVA in Münster, als Justizvollzugsanstalt 1845–57 nach Plänen des Oberbaurats Carl Ferdinand Busse [Berlin] errichtet, gilt als die…

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum TOP Änderung der Landschaftsverbandsordnung (Vorlage 14/0886)

02. September 2016

Beschlussantrag: Der Landschaftsausschuss beschließt folgende Änderung in der Stellungnahme des LWL an den Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtags NRW (Anlage 3 der Drucksache): 1. Im Absatz betreffend der Neureglung des Verhältnisausgleichs bei der Wahl der Landschaftsversammlung in § 7b Absatz 4 LVerbO-E (Seite 3 der Anlage 3) wird der…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Frauenbeauftragte in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, am 13.3.2014 fand in Münster eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ unter Beteiligung des LWL statt. Ein Thema der Fachtagung waren die Frauenbeauftragten in den WfbM. Im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist die Installation von…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erhöhung des Grundbetrages in den WfbM

01. September 2016

Sehr geehrter Herr Löb, vor einigen Wochen wurde vom Bundestag das 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes verabschiedet. Artikel 3 Nr. 12 des BAföGÄndG verändert auch § 125 SGB III, in dem die Höhe des Ausbildungsentgeltes im Berufsbildungsbereich der Werkstatt somit auch den Grundbetrag im Arbeitsbereich. Dieser steigt als…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Politik