Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine

15. März 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Genossinnen und Genossen, der LWL hat gestern kurzfristig eine Erklärung auf seiner Homepage zum Krieg in der Ukraine veröffentlicht. Wir können und wollen diese Erklärung nicht mittragen. Die Stoßrichtung der Erklärung ist einseitig, weil sie keine historische Einordnung vornimmt. Es ist doch keine Frage,…

Rede von Selda Izci zur Verabschiedung des Haushalts 2022

27. Januar 2022

Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie…

Rede von Roland Koslowski bei der Landschaftsversammlung am 27.1.2022

27. Januar 2022

TOP Ö15.5.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.DIE PARTEI zum Gemeinsamen Antrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplanentwurf 2022 ? Dezernatsbudget Sozialdezernat: ?Housing First? Vorlagen-Nr.: 15/0501 Auf den ersten Blick ein guter Antrag, der in eine unterstützenswerte Richtung geht, erst beim zweiten hinsehen wird deutlich, dass er…

Rolf Kohn tritt für DIE LINKE bei der Landtagswahl an

11. Januar 2022

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL vom 11.01.2022: Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe tritt im Wahlkreis 69 bei den Landtagswahlen für DIE LINKE als Direktkandidat an. Er wurde auf der Versammlung der LINKEN am 9.1. mit 85% der Stimmen…

Einladung zur Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ 27.10.-10.11.2021

14. Oktober 2021

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, wir, die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL, möchten Euch gerne einladen zu unserer Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“, die wir vom 27.10.2021 (Mittwoch) bis 10.11.2021 (Mittwoch) im LWL-Landeshaus in Münster zeigen. Die bilderreiche Wanderausstellung setzt sich mit den…

Rede vom Sonja Lemke in der Landschaftsversammlung am 29.6.2021 zum Thema Digitalisierung

29. Juni 2021

Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zu steigenden innerfamiliären Gewalt an Minderjährigen

25. Mai 2021

Anfrage an die Verwaltung vom 25.05.2021: Sehr geehrte Frau Westers, Wir bitten um die Beantwortung der nachstehen Fragen, bezogen auf den Zuständigkeitsbereich des LWL:1. Kann die LWL Verwaltung diesen erschreckenden Trend bestätigen (s. Begründung)? 2. Ist der Verwaltung bekannt, ob die Zahl der Inobhutnahmen in den vergangenen 12 Monaten…

Solidarität mit dem Nottulner Arzt Detlev Merchel

25. Mai 2021

Am Donnerstag den 20. Mai hat für unserer Fraktionsmitglied Sonja Krämer-Gembalczyk an einer Demo gegen den § 219a teilgenommen. Sonja ist Mitglied in der LWL Gleichstellungskomission. Anlass für den Protest war die Anklage des Nottulner Frauenarztes Detlev Merchel. Dieser hatte auf seiner Homepage über verschiedene Abtreibungsmethoden Fachgerecht aufgeklärt. Sonja…

Entgelt für behinderte Menschen in der WfbM stehen vielerorts auf der Kippe

14. Mai 2021

„Bisher haben 18 Werkstätte für behinderte Menschen (WfbM) in Westfalen-Lippe einen Förderantrag beim LWL eingereicht um die durch Corona verursachte schlechte wirtschaftliche Lage abzufedern“, so Rolf Kohn, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL. „Es steht allerdings nur ein Fördervolumen von 4,5 Mio. Euro…

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zum Antrag der SPD Fraktion auf Aussetzung der Zuständigkeitsordnung

07. Mai 2021

Dieser Änderungsantrag wurde im Landschaftsausschuss am 07.05.2021 gestellt: Wir beantragen folgende Änderung zum Antrag der SPD Fraktion: Bei zeitlich nicht aufschiebbaren Beschlüssen soll, wie im Antrag der SPD gefordert, eine Vorberatung in virtuellen Sitzungen stattfinden. Die Beschlussfassung erfolgt gebündelt im Landschaftsausschuss. Beschlüsse die eine zeitliche Aufschiebung zulassen, sollen in…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Politik