Eckpunkte der LINKEN zum Thema RWE-/EON-Umstrukturierung und Kommunale Politik

13. April 2018

Ergebnis der gemeinsamen Beratung der Linksfraktion im LWL und der Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten Dortmund am 13.4.2018 in Dortmund: 1. Beteiligung von Kommunen an Unternehmen müssen der Daseinsvorsorge dienen mit der Möglichkeit demokratischer Kontrolle und Steuerung. Spekulative Finanzbeteiligungen ohne öffentliche Interessen lehnt DIE LINKE ab. 2. Beteiligungen müssen…

Treffen von Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) am 21.4.2018 in Köln

20. März 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den WfbM, die beiden Fraktionen der Landschaftsverbände veranstalten am 28. und 29.9.2018 eine Konferenz zum Thema „Eine Zukunft ohne Werkstätten – ist das möglich?“. Wir wollen uns vor der Konferenz gerne mit Ihnen/Euch beraten und laden alle, die Interesse…

Rechenschaftsbericht Februar 2017 bis Februar 2018

24. Februar 2018

Rede von Fraktionssprecher Rolf Kohn beim Landesrat DIE LINKE. NRW am 24. Februar 2018: Liebe Genossinnen und Genossen, für Einige von Euch sind die Landschaftsverbände weit weg und nicht alle Aufgaben bekannt. Dabei gibt es in jeder Eurer Städte und Kreise Tausende von Menschen, die wichtige Leistungen vom LWL…

Rede von Barbara Schmidt zur Verabschiedung des Haushaltes 2018

01. Februar 2018

Meine Damen und Herren, der Haushalt, der heute beschlossen werden soll, ist ein ganz besonderer Haushalt! Endlich wird der Hebesatz für die Umlage einmal so festgesetzt, dass mit ihm nicht gleich neue Schulden eingeplant werden. In den vergangenen Jahren lieferten sich die großen Fraktionen regelmäßig neue Beweise ihrer angeblichen…

Rede von Barbara Schmidt zur Ungleichbehandlung von kleinen gegenüber großen Fraktionen im LWL

23. November 2017

Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung, ihrer Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1276): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, mit dieser Geschäftsordnung, die doch eher alle Jubeljahre auf die Tagesordnung…

Rede von Barbara Schmidt zur Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen

23. November 2017

Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1248): Meine Damen und Herren, die Offene Ganztagsschule ist im Grundsatz eine absolute Fehlgeburt. Offene Ganztagsschule heißt, dass…

Vorankündigung: Kommunaler Ratschlag im LWL am 25. November 2017

17. Oktober 2017

Liebe Genossinnen und Genossen, als Linksfraktion in der Landschaftsversammlung entwickeln wir linke Politik für die Aufgabenbereiche der Landschaftsverbände und versuchen linke Themen zu setzen. Im nächsten Jahr wollen wir uns schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigen: – Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) – Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – RWE-Divestment – LWL-Landschaftsumlage Dabei…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Haushaltsposition „Landschaftliche Kulturpflege“

12. Oktober 2017

Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 8.10.2017: Der LWL bekommt jährlich steigende Zuschüsse aus der Landeskasse für Landschaftliche Kulturpflege. Für 2017 betrug dieser Posten ca. 5 Millionen Euro. Damit dürfte ein großer Teil der Aufwendungen abgedeckt sein, mit dem der LWL die Kulturarbeit vor Ort im Verbandsgebiet unterstützt. Interessant…

Einladung zum Fachgespräch „Eine Schule für Alle“ am 11.09.2017 in Köln

31. August 2017

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsversammlungen laden Euch gemeinsam mit der Inklusionsbeauftragten der Partei DIE LINKE. Margit Glasow zum Fachgespräch „Eine Schule für Alle“ ein. Das Fachgespräch findet statt: Montag, den 11.9.17, von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Anfrage der ver.di Jugend betr. Bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende, PraktikantInnen und BeamtenanwärterInnen im LWL

30. Juni 2017

Die ver.di-Jugend hat sich in einem offenen Brief vom 23.05.2017 an den Vorsitzenden der Landschaftsversammlung und die Fraktionen in in der Landschaftsversammlung gewandt, um auf das Fehlen von bezahlbarem Wohnraum vor Ort für Auszubildende, PraktikantInnen und BeamtenanwärterInnen aufmerksam zu machen. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen