2021

Einladung zur Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ 27.10.-10.11.2021

Logo Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, wir, die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL, möchten Euch gerne einladen zu unserer Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“, die wir vom 27.10.2021 (Mittwoch) bis 10.11.2021 (Mittwoch) im LWL-Landeshaus in Münster zeigen. Die bilderreiche Wanderausstellung setzt sich mit den Verbrechen Mehr »

Rede vom Sonja Lemke in der Landschaftsversammlung am 29.6.2021 zum Thema Digitalisierung

Foto von Sonja Lemke

Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck und Mehr »

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zu steigenden innerfamiliären Gewalt an Minderjährigen

Anfrage an die Verwaltung vom 25.05.2021: Sehr geehrte Frau Westers, Wir bitten um die Beantwortung der nachstehen Fragen, bezogen auf den Zuständigkeitsbereich des LWL:1. Kann die LWL Verwaltung diesen erschreckenden Trend bestätigen (s. Begründung)? 2. Ist der Verwaltung bekannt, ob die Zahl der Inobhutnahmen in den vergangenen 12 Monaten zugenommen Mehr »

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zum Antrag der SPD Fraktion auf Aussetzung der Zuständigkeitsordnung

Dieser Änderungsantrag wurde im Landschaftsausschuss am 07.05.2021 gestellt: Wir beantragen folgende Änderung zum Antrag der SPD Fraktion: Bei zeitlich nicht aufschiebbaren Beschlüssen soll, wie im Antrag der SPD gefordert, eine Vorberatung in virtuellen Sitzungen stattfinden. Die Beschlussfassung erfolgt gebündelt im Landschaftsausschuss. Beschlüsse die eine zeitliche Aufschiebung zulassen, sollen in den Mehr »

Anfrage die Fraktion DIE LINKE. Die Partei im LWL betr. Zuständigkeitsordnung – hier: Baukostenindex und allgemeine Preisentwicklung

Foto von Stefan Müller

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie haben sich die Baukosten (Baukostenindex) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte um eine Auflistung nach Jahren und addiert über den gesamten Zeitraum. 2. Wie haben sich die allgemeinen Preise (Inflation) seit der letzten Anpassung der Wertgrenzen entwickelt? Bitte um Mehr »

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL betr. Entgeltkürzungen in den WfbM und schlechte wirtschaftliche Lage der WfbM als Auswirkung der Corona-Pandemie

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) In wieviel WfbM`s in Westfalen-Lippe wurden die Entgelte für die Beschäftigten gekürzt und in welchem Umfang? 2.) Wieviele WfbM haben zum Stand von heute Mittel beantragt und in welcher Höhe insgesamt? 3.) Wieviel Mittel stehen dem LWL zur Unterstützung der WfbM zur Mehr »

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betr. des Sachstands zur Nutzung von Leichter Sprache und Schaffung von Arbeitsplätzen für WfbM-Beschäftigte in Übersetzungsbüros für Leichte Sprache

Wir bitten die Verwaltung in der Sitzung im Rahmen einer Vorlage auf die nachstehenden Fragen einzugehen und zu berichten: 1.) Stimmt es, dass Aktion Mensch nur noch Übersetzungsbüros fördert, in denen die Prüfer*innen einen Arbeitsvertrag und eine tarifliche Bezahlung oder den Mindestlohn erhalten? 2.) Lässt der LWL seine Übersetzungen in Mehr »

Zweite Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326

Nach der Beantwortung unserer ersten Anfrage zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326 vom 01.02.2021 haben sich für uns weitere Fragen ergeben. Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen:   1. Sie schreiben in Ihrer Antwort vom 08.02.2021, dass das in der Machbarkeitsstudie aufgezeigte Programm, die Grundlage für das Gedenkstättenkonzept ist, Mehr »

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betr. Eintrittsgelder in LWL-Kultureinrichtungen

Sehr geehrter Herr Löb, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Bereits vor zwei Jahren wurde diskutiert die Eintrittsregelung für den Kreis der Ermäßigungsberechtigten frei zu stellen. Gibt es dazu neue Entwicklungen? 2. Die Museumscard scheint bisher nur für die Gruppe der Schüler:innen und Studierenden zu einem ermäßigten Preis Mehr »

Anfrage zur Corona-Sonderzahlung nach der Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2020

Sehr geehrter Herr Löb, Bei den erfolgreichen Tarifverhandlungen der Ver.di für den öffentlichen Dienst Bund und Kommunen 2020, ist es der Gewerkschaft gelungen eine Corona Sonderzahlung zu vereinbaren. Diese ist frei von Steuern und Sozialabgaben und ist je nach Entgeldgruppe, in ihrer Höhe gestaffelt. Von Volontären, die im Anstellungsverhältnis mit Mehr »