Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Inklusion

Kategorie: Inklusion

Beschlussvorschlag: Die Westdeutsche Bibliothek der Hörmedien für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen e.V. (WBH) Münster erhält jährlich, beginnend 2023, einen Zuschuss in Höhe von 30.000,00 €. Begründung: Die WBH e.V. macht Blinden und hochgradig Sehbehinderten Bücher und Zeitschriften zugänglich. Beliefert werden auch Körperbehinderte, die ein Buch nicht handhaben können,…
Beschlussvorschlag:   Begründung: Als Deutschland 2009 die UN – Behindertenrechtskonvention unterzeichnete, hat es sich dazu verpflichtet Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am allgemeinen Bildungssystem teilhaben zu lassen (§ 24 UN-BRK). Die Aufrechterhaltung separierender Strukturen ist mit der UN-BRK nicht vereinbar. Das hat der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit…
Beschlussvorschlag: Der LWL stellt in all seinen Einrichtungen frei zugängliche und kostenloseMenstruationsartikel in den Damentoiletten zur VerfügungDie dafür erforderlichen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt. Begründung: Einige Kommunen in NRW haben es schon vorgemacht und nun hat Schottland als ersteNation ihr vor 2 Jahren entworfenes Gesetz in die Tat gesetzt,…
Foto von Selda Izci
Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie…
TOP Ö15.5.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.DIE PARTEI zum Gemeinsamen Antrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplanentwurf 2022 ? Dezernatsbudget Sozialdezernat: ?Housing First? Vorlagen-Nr.: 15/0501 Auf den ersten Blick ein guter Antrag, der in eine unterstützenswerte Richtung geht, erst beim zweiten hinsehen wird deutlich, dass er…
Foto von Rolf Kohn
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL vom 11.01.2022: Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe tritt im Wahlkreis 69 bei den Landtagswahlen für DIE LINKE als Direktkandidat an. Er wurde auf der Versammlung der LINKEN am 9.1. mit 85% der Stimmen…
Foto von Sonja Lemke
Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck…
„Bisher haben 18 Werkstätte für behinderte Menschen (WfbM) in Westfalen-Lippe einen Förderantrag beim LWL eingereicht um die durch Corona verursachte schlechte wirtschaftliche Lage abzufedern“, so Rolf Kohn, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL. „Es steht allerdings nur ein Fördervolumen von 4,5 Mio. Euro…
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) In wieviel WfbM`s in Westfalen-Lippe wurden die Entgelte für die Beschäftigten gekürzt und in welchem Umfang? 2.) Wieviele WfbM haben zum Stand von heute Mittel beantragt und in welcher Höhe insgesamt? 3.) Wieviel Mittel stehen dem LWL zur Unterstützung der WfbM…
Wir bitten die Verwaltung in der Sitzung im Rahmen einer Vorlage auf die nachstehenden Fragen einzugehen und zu berichten: 1.) Stimmt es, dass Aktion Mensch nur noch Übersetzungsbüros fördert, in denen die Prüfer*innen einen Arbeitsvertrag und eine tarifliche Bezahlung oder den Mindestlohn erhalten? 2.) Lässt der LWL seine Übersetzungen…