Rede von Selda Izci, gehalten beim Landesrat der Partei DIE LINKE. NRW am 26. Januar 2019 in Oberhausen: Liebe Genossinnen und Genossen, am 19. Dezember des letzten Jahres haben Werner Sell aus Selm und Petra Tautorat aus Dortmund die Fraktion DIE LINKE. im LWL verlassen. Werner hatte schon vorher zweimal Mehr »
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Fraktionen DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) laden Euch gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Eine Zukunft ohne WfbM – ist das möglich?“ ein. Die Konferenz findet statt: Freitag, den Mehr »
Hier finden Sie das Programm für unserer Konferenz in leichter Sprache: Einladung zu unserer Veranstaltung in leichter Sprache
Sehr geehrter Herr Löb, nach § 185 (5) SGB IX, besteht ein Anspruch auf Arbeitsassistenz. In den letzten Monaten gibt es aus diesem Bereich immer wieder Beschwerden über zu lange Bearbeitungszeiten, pauschale und willkürliche Kürzungen und verloren gegangene Unterlagen. Der LWL hat in seiner Vorlage 14/0348, Maßnahmen zur Konsolidierung des Mehr »
Sehr geehrter Herr Löb, seit dem 1.1.2018 gibt es das im Bundesteilhabegesetz verankerte Budget für Arbeit. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: Wie viele Anträge zum Budget für Arbeit wurden bisher gestellt, wie viele Anträge wurden bewilligt? Was für Anstrengungen hat der LWL bisher unternommen, Mehr »
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den WfbM, die beiden Fraktionen der Landschaftsverbände veranstalten am 28. und 29.9.2018 eine Konferenz zum Thema „Eine Zukunft ohne Werkstätten – ist das möglich?“. Wir wollen uns vor der Konferenz gerne mit Ihnen/Euch beraten und laden alle, die Interesse haben, Mehr »
DIE LINKE lehnt deshalb den Haushalt 2018 des LWL ab Bei der heutigen Sitzung der Landschaftsversammlung lehnte die Fraktion DIE LINKE den Haushalt 2018 des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe ab. „Zwar ist der Haushalt des Landschaftsverbandes diesmal ausgeglichen. Aber der geplanten Kürzung von Leistungen für Menschen mit Behinderungen und Personalabbau in den Mehr »
Meine Damen und Herren, der Haushalt, der heute beschlossen werden soll, ist ein ganz besonderer Haushalt! Endlich wird der Hebesatz für die Umlage einmal so festgesetzt, dass mit ihm nicht gleich neue Schulden eingeplant werden. In den vergangenen Jahren lieferten sich die großen Fraktionen regelmäßig neue Beweise ihrer angeblichen Kommunalfreundlicheit, Mehr »
Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1248): Meine Damen und Herren, die Offene Ganztagsschule ist im Grundsatz eine absolute Fehlgeburt. Offene Ganztagsschule heißt, dass Schule, Mehr »
Liebe Genossinnen und Genossen, als Linksfraktion in der Landschaftsversammlung entwickeln wir linke Politik für die Aufgabenbereiche der Landschaftsverbände und versuchen linke Themen zu setzen. Im nächsten Jahr wollen wir uns schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigen: – Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) – Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – RWE-Divestment – LWL-Landschaftsumlage Dabei ist Mehr »
