Barrierefreiheit

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Situation von Taubblinden in Westfalen-Lippe

Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes wurde Taubblindheit als eigenständige Behinderung anerkannt und beschlossen, das Merkmal „Tbl“ im Schwerbehindertenausweis einzuführen. Einige Bundesländer haben in den letzten Jahren das Taubblindengeld eingeführt, zuletzt Thüringen unter der rot-rot-grünen Landesregierung. In diesem Kontext stellen wir die nachstehenden Fragen: Wieviele Taubblinde gibt es in Westfalen-Lippe? Welche Leistungen Mehr »

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Umgang des LWL mit dem Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen

Im November letzten Jahres veröffentlichte kobinet-Nachrichten, dass der LWL eine behinderte Frau ultimativ aufgefordert hatte, in eine genau bezeichnete Behindertenanstalt einzuziehen. Ansonsten würde der Kostenträger die Erstattung der Kosten der ambulanten Versorgung einstellen. Dieser Vorgang wurde danach auch im Bundestag thematisiert. (http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35021/LWL–Bescheide-aus-der-Vergangenheit.htm/?search=LWL) Der LWL hat inzwischen seine Drohung mit der Mehr »

Offener Brief an die Landrätin des Kreises Soest, Frau Eva Irrgang

Sehr geehrte Landrätin Irrgang, Grund unseres Offenen Briefes ist die beabsichtigte Schließung des Lehrschwimmbeckens der von Vincke-Förderschule für blinde und sehbehinderte Kinder in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Schwimmunterricht ist ein verbindlicher Teil des Sportunterrichtes. Eine Schließung des Lehrschwimmbeckens im LWL-Bildungszentrum Soest würde dazu führen, dass dieser Schwimmunterricht als verbindlicher Teil Mehr »

Antwort der Verwaltung aus die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

Die mit Anfrage der Fraktion DIE LINKE 14/1136 vom 21.03.17 zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken nutzen wollten? Die Anfragen wurden nicht dokumentiert. Eine Mehr »

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule in Soest

Sehr geehrter Herr Löb, die Fraktion DIE LINKE bittet zur Vorbereitung der Beschlussfassung zur Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule Soest – LWL Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen – um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Anfragen gab es im letzten Jahr von Vereinen, Gruppen, Schulen oder Anderen, die das Lehrschwimmbecken Mehr »

Rede zum Haushaltsentwurf 2017 von Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im LWL

Rede von Rolf Kohn zur Debatte des LWL-Haushalts 2017 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 2.2.2017:   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, noch nie habe ich in den letzten 7 Jahren ein solches Schachern und Feilschen um die Landschaftsumlage erlebt… noch nie habe ich erlebt, dass Mehr »

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Durchführung der notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen und weitere Nutzung und Betrieb des Lehrschwimmbeckens des LWL-Bildungszentrums Soest

Beschlussvorschlag: Das Lehrschwimmbecken des LWL-Bildungszentrums bleibt bestehen und wird weiter betrieben. Die notwendigen baulichen Instandhaltungsmaßnahmen werden ausgeführt und die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt. Der Betrieb des Lehrschwimmbeckens wird nahtlos weitergeführt. Begründung: Das Lehrschwimmbecken ist für die von-Vincke-Schule ein unerlässlicher Bestandteil des Schule, um die Durchführung des Sportunterrichtes – hier Schwimmunterricht Mehr »

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum LWL Haushaltsplanentwurf 2017 – hier: Sanierung des Behinderten-WCs im Gebäude Karlstraße 11

Foto von Stefan Müller

Beschlussantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung des Behinderten-WCs im Erdgeschoss des Gebäudes E (Karlstraße 11) in den Haushaltsplan 2017 einzuarbeiten.   Begründung: Das genannte Behinderten-WC entspricht nicht den Erfordernissen der heute geltenden Normen und Vorschriften. Bewegungsflächen für RollstuhlnutzerInnen sind zu eng bemessen. Armaturen und Stützgriffe sind in der vorhandenen Mehr »

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum LWL-Haushaltsplanentwurf 2017 hier: Ausbau des LWL-Medienzentrums Westfalen als Kompetenzzentrum für Leichte Sprache

Beschlussantrag : Das LWL-Medienzentrum Westfalen wird zum Kompetenzzentrum für Leichte Sprache ausgebaut. Der LWL stellt im Kompetenzzentrum Menschen mit Lernschwierigkeiten als Prüferinnen und Prüfer mit festen, tariflich bezahlten Verträgen ein. Der LWL arbeitet an der Entwicklung eines Berufsbildes „Prüferin“ und „Übersetzerin“ für Leichte Sprache mit. Das LWL-Medienzentrum bietet seine Dienstleistungen Mehr »

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere a – die stufenlose Erreichbarkeit, b – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), c – eine Ausstattung mit Tischen und Stühlen, die für RollstuhlfahrerInnen geeignet ist, d – eine Mehr »