Redebeitrag des Fraktionssprechers der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI Rolf Kohn in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe am 30.3.3023

31. März 2023

Bedeutung und Konsequenzen des Fachkräftemangel für den LWL Sehr geehrte Menschen der Landschaftsversammlung, der Verwaltung und im Gästestatus, vor einer Woche war meine Tochter bei mir zu Besuch. Sie arbeitet im Krankenhaus. Vollkommen empört berichtete sie mir, dass auf Ihrer Station der Betten- Hol- und Bringdienst eingestellt worden ist….

Rede von Selda Izci zur Verabschiedung des Haushalts 2022

27. Januar 2022

Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie…

Entgelt für behinderte Menschen in der WfbM stehen vielerorts auf der Kippe

14. Mai 2021

„Bisher haben 18 Werkstätte für behinderte Menschen (WfbM) in Westfalen-Lippe einen Förderantrag beim LWL eingereicht um die durch Corona verursachte schlechte wirtschaftliche Lage abzufedern“, so Rolf Kohn, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL. „Es steht allerdings nur ein Fördervolumen von 4,5 Mio. Euro…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL betr. Entgeltkürzungen in den WfbM und schlechte wirtschaftliche Lage der WfbM als Auswirkung der Corona-Pandemie

13. April 2021

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) In wieviel WfbM`s in Westfalen-Lippe wurden die Entgelte für die Beschäftigten gekürzt und in welchem Umfang? 2.) Wieviele WfbM haben zum Stand von heute Mittel beantragt und in welcher Höhe insgesamt? 3.) Wieviel Mittel stehen dem LWL zur Unterstützung der WfbM…

Anfrage zur Corona-Sonderzahlung nach der Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2020

09. März 2021

Sehr geehrter Herr Löb, Bei den erfolgreichen Tarifverhandlungen der Ver.di für den öffentlichen Dienst Bund und Kommunen 2020, ist es der Gewerkschaft gelungen eine Corona Sonderzahlung zu vereinbaren. Diese ist frei von Steuern und Sozialabgaben und ist je nach Entgeldgruppe, in ihrer Höhe gestaffelt. Von Volontären, die im Anstellungsverhältnis…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI: Situation der Förderschulen des LWL bzgl. der Unterrichtssituation während der Corona-Pandemie, bzgl. des ausfallenden Unterrichts und bzgl. des aktuellen und drohenden Lehrer*innenmangels

10. Februar 2021

Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 23. Februar 2021: Im Brief der Arbeitsgemeinschaft der Eltern blinder und sehbehinderter Kinder an den Schulausschuss des LWL wurde der Unterrichtsausfall an der LWL-Pauline-Schule in Paderborn kritisiert. Während der Corona-Pandemie hat sich dieses Problem verschärft. Gleichzeitig wurde von den Eltern…

Rechenschaftsbericht 14. Wahlperiode 2014-2020

18. August 2020

Soeben ist unser Rechenschaftsbericht über unsere Arbeit als Fraktion bzw. Gruppe DIE LINKE für die 14. Wahlperiode (2014-2020) der LWL-Landschaftsversammlung als Broschüre erschienen. Hier kann er als PDF-Dokument heruntergeladen werden: Rechenschaftsbericht 2014 – 2020…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. im LWL betr. Rechtsextreme im LWL

26. März 2020

Anfrage an die Verwaltung vom 26.3.2020: Sehr geehrter Herr Löb, Samuel Salzborn umschreibt in seinem Aufsatz “Renaissance der „Neuen Rechten“ in Deutschland? Zur Diskussion über neurechte Elemente im gegenwärtigen deutschen Rechtsextremismus” die Neuausrichtung rechtextremer Betätigungsfelder. Ein strategisches Ziel besteht darin, das gesellschaftlich zulässige Meinungsspektrum zu erweitern und den Mainstream…

Rede von Rolf Kohn zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021

18. Dezember 2019

Sehr geehrter Herr Landesrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Nicht nur zum Ende einer Wahlperiode sollten wir uns die gesellschaftlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen anschauen, unter denen wir in der Landschaftsversammlung unsere Beschlüsse fassen, letztendlich unseren Haushalt verabschieden. Meine Damen und Herren, Wir leben in einer Welt…

Anfrage der Gruppe DIE LINKE. zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021: Refinanzierung von Stellen im Kulturhaushalt durch Dritte

28. Oktober 2019

Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 6.11.2019: Die Gruppe DIE LINKE. bittet die Verwaltung, folgende Frage zum Kulturausschuss am 6. November 2019 zu beantworten: Welche Stellen im Kulturhaushalt werden von Dritten refinanziert? (Bitte auflisten und die refinanzierende Institution nennen.) Mit freundlichen Grüßen! Barbara Schmidt f.d.R. Stefan Müller Mitglied…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Schlagwort: Beschäftigte