Meine Damen und Herren, Das Gesundheitssystem ächzt unter der Last der Pandemie. Das ist wohl für jeden offensichtlich. Was nicht ganz so offensichtlich ist, aber nunmehr auch für fast jeden sichtbar wird, sind die strukturellen Probleme dieses Systems. Unser Gesundheitssystem hat also nicht nur mit der Last der Pandemie zu Mehr »
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, wir, die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im LWL, möchten Euch gerne einladen zu unserer Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“, die wir vom 27.10.2021 (Mittwoch) bis 10.11.2021 (Mittwoch) im LWL-Landeshaus in Münster zeigen. Die bilderreiche Wanderausstellung setzt sich mit den Verbrechen Mehr »
Digitalisierung ist in aller Munde und sie taucht fast überall als Schlagwort auf. Sie soll unser Leben vereinfachen, sie soll Prozesse schneller machen, Datenübertragung erleichtern, Wissen leichter zugänglich machen und die Kommunikation verbessern. Wir begrüßen diese Entwicklung, denn sie kann uns viele Vorteile bringen. Aber Digitalisierung ist kein Selbstzweck und Mehr »
Nach der Beantwortung unserer ersten Anfrage zur geplanten Gedenkstätte Stalag 326 vom 01.02.2021 haben sich für uns weitere Fragen ergeben. Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sie schreiben in Ihrer Antwort vom 08.02.2021, dass das in der Machbarkeitsstudie aufgezeigte Programm, die Grundlage für das Gedenkstättenkonzept ist, Mehr »
Sehr geehrter Herr Löb, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Bereits vor zwei Jahren wurde diskutiert die Eintrittsregelung für den Kreis der Ermäßigungsberechtigten frei zu stellen. Gibt es dazu neue Entwicklungen? 2. Die Museumscard scheint bisher nur für die Gruppe der Schüler:innen und Studierenden zu einem ermäßigten Preis Mehr »
Anfrage an die Verwaltung vom 25.5.2020: Sehr geehrter Herr Löb, nach der Bereitstellung von Fördergeldern durch den Bund und das Land NRW für die Errichtung einer neuen Gedenkstätte von bundesweiter Bedeutung für das Stalag 326 in Stukenbrock bitten wir um Informationen zum weiteren Vorgehen des LWL und zu den politischen Mehr »
Anfrage an die Verwaltung vom 26.3.2020: Sehr geehrter Herr Löb, Samuel Salzborn umschreibt in seinem Aufsatz “Renaissance der „Neuen Rechten“ in Deutschland? Zur Diskussion über neurechte Elemente im gegenwärtigen deutschen Rechtsextremismus” die Neuausrichtung rechtextremer Betätigungsfelder. Ein strategisches Ziel besteht darin, das gesellschaftlich zulässige Meinungsspektrum zu erweitern und den Mainstream in Mehr »
Sehr geehrter Herr Landesrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Nicht nur zum Ende einer Wahlperiode sollten wir uns die gesellschaftlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen anschauen, unter denen wir in der Landschaftsversammlung unsere Beschlüsse fassen, letztendlich unseren Haushalt verabschieden. Meine Damen und Herren, Wir leben in einer Welt der Mehr »
Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 6.11.2019: Die Gruppe DIE LINKE. bittet die Verwaltung, folgende Frage zum Kulturausschuss am 6. November 2019 zu beantworten: Welche Stellen im Kulturhaushalt werden von Dritten refinanziert? (Bitte auflisten und die refinanzierende Institution nennen.) Mit freundlichen Grüßen! Barbara Schmidt f.d.R. Stefan Müller Mitglied im Mehr »
Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 6.11.2019: Die Gruppe DIE LINKE. bittet die Verwaltung, zu den Haushaltsberatungen am 6. November 2019 folgende Fragen zu beantworten: In welchen Kultureinrichtungen werden dauerhaft nötige Leistungen wie Kasse, Aufsicht und ähnliches von Beschäftigten von Fremdfirmen erledigt? Wie hoch ist der jeweilige Sachmitteletat für diese Mehr »
