Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

30. Mai 2016

Sehr geehrter Herr Löb, nicht wenige der in der BRD lebenden minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge werden in Pflegefamilien – und somit auch in „Westfälischen Pflegefamilien“ – aufgenommen. Das ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen, konfrontiert allerdings die Pflegefamilien häufig mit vielfältigen Problemen (Sprachbarrieren, Behördengänge, Integration in die Familie, angemessene Unterbringung, teilweise…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Hilfefonds für die ehemaligen Heimkinder, die in der Zeit von 1945 bis 1975 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht waren

27. Mai 2016

Sehr geehrter Her Löb, bis zum 31. Dezember 2014 konnten betroffene ehemalige Heimkinder ihre Ansprüche bei Ihrer zuständigen Anlauf- und Beratungsstelle anmelden. Registrierte Betroffene können noch innerhalb der Fondslaufzeit (bis 31. Dezember 2018) Beratungsleistungen in Anspruch nehmen und Vereinbarungen über Fondsleistungen abschließen. Dabei ist zu beachten, dass die vereinbarten…

Antrag zur Errichtung der Stiftung Anerkennung und Hilfe

14. Oktober 2016

Beschlussantrag : Der Vorsitzende der Landschaftsversammlung und der Direktor der Landschaftsverbands werden beauftragt, ein Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen bezüglich der Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ zu verfassen. Dieses Schreiben hat im Wesentlichen den gleichen Wortlaut und Inhalt wie das entsprechende Schreiben des Vorsitzenden der…

Neue Psychiatriefinanzierung – Jetzt eine wirkliche Wende einleiten

28. April 2016

Pressemitteilung Die massiven Proteste von Fachverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften gegen das ab 2009 entwickelte pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) haben Wirkung gezeigt. Das Bundesgesundheitsministerium ist im Februar zurückgerudert und legte „Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems“ vor. Damit ist die Abkehr von einem System der Pauschalfinanzierung psychiatrischer Leistungen…

Konferenz „Neue Finanzierung der Psychiatrie“ am 23. April 2016

02. April 2016

Wie viel Qualität und Personal wollen wir uns leisten? Konferenz im DGB-Haus Essen am 23. April 2016 Das Finanzierungssystem der psychiatrischen Versorgung wurde lange verhandelt und mit dem Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems liegt ein neuer Vorschlag auf dem Tisch. Er sieht vor, das Entgeltsystem als Budgetsystem zu gestalten,…

Antrag zur Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“

01. April 2016

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im LWL an den Landschaftsausschuss am 15.4.2016: Der Vorsitzende der Landschaftsversammlung und der Direktor der Landschaftsverbands werden beauftragt, ein Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen bezüglich der Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ zu verfassen. Dieses Schreiben hat im Wesentlichen den gleichen Wortlaut…

Rechenschaftsbericht Oktober 2015 bis Februar 2016

25. Februar 2016

Den Rechenschaftsbericht der Fraktion DIE LINKE. im LWL für die Zeit von Oktober 2015 bis Februar 2016 können Sie hier herunterladen: Rechenschaftsbericht_Okt15-Feb16_LWL-Fraktion…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

23. Februar 2016

Sehr geehrter Herr Löb, anlässlich des ersten Fortschrittsberichts des LWL zur Inklusion bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere – die stufenlose Erreichbarkeit, – …

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2016

28. Januar 2016

Herr Vorsitzender, Herr Landesrat, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Gäste, vorab eine Bemerkung: den Ausführungen meines Kollegen von den Grünen zur Debatte um die finanzielle Unterstützung der Philharmonien und Landestheater kann ich mich nur anschließen. Wir leben in stürmischen Zeiten: in unseren Kommunen kommen ständig Menschen an, die vor…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Deckelung der Werkstattplätze – Schreiben der Freien Wohlfahrtspflege NRW

12. Januar 2016

In einem Brief der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen Ende Mitte Dezember hat diese die Deckelung der Finanzierung von neuen Werkstattplätzen kritisiert. Auch die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW hat fast zeitgleich in einem Positionspapier das Fördermoratorium des LWL für WfbM und Integrationsprojekte kritisiert. In diesem…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen