Antrag zur Errichtung der Stiftung Anerkennung und Hilfe

14. Oktober 2016

Beschlussantrag : Der Vorsitzende der Landschaftsversammlung und der Direktor der Landschaftsverbands werden beauftragt, ein Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen bezüglich der Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ zu verfassen. Dieses Schreiben hat im Wesentlichen den gleichen Wortlaut und Inhalt wie das entsprechende Schreiben des Vorsitzenden der…

Antrag zur Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“

01. April 2016

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im LWL an den Landschaftsausschuss am 15.4.2016: Der Vorsitzende der Landschaftsversammlung und der Direktor der Landschaftsverbands werden beauftragt, ein Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen bezüglich der Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ zu verfassen. Dieses Schreiben hat im Wesentlichen den gleichen Wortlaut…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

23. Februar 2016

Sehr geehrter Herr Löb, anlässlich des ersten Fortschrittsberichts des LWL zur Inklusion bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere – die stufenlose Erreichbarkeit, – …

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Deckelung der Werkstattplätze – Schreiben der Freien Wohlfahrtspflege NRW

12. Januar 2016

In einem Brief der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen Ende Mitte Dezember hat diese die Deckelung der Finanzierung von neuen Werkstattplätzen kritisiert. Auch die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW hat fast zeitgleich in einem Positionspapier das Fördermoratorium des LWL für WfbM und Integrationsprojekte kritisiert. In diesem…

Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Beratungen für den Haushalt des LWL 2016 – hier: Berücksichtigung des S und E-Tarifvertrages

16. Dezember 2015

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Landschaftsausschuss, die Landschaftsversammlung möge beschließen: Die Erhöhung des Tarifentgeltes für die SozialarbeiterInnen in den Werkstätten wird gemäß dem geltenden TVöD für Sozial- und Erziehungsdienste im Haushalt zu zwei Dritteln berücksichtigt. Zur Sicherung des Haushaltsausgleichs wird der Hebesatz der Landschaftsumlage auf 16,9 Prozent angehoben. Begründung:…

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Etat für Präsentations- und Einrichtungsmaßnahmen für Museen

15. Dezember 2015

Der Landschaftsausschuss beschließt: Der Etat für Präsentations- und Einrichtungsmaßnahmen (PG 0413) wird von 1.150.000.- Euro auf 1.500.000,- Euro angehoben. Begründung: Mit dem Budget für Präsentations- und Einrichtungsmaßnahmen in Verbindung mit der hervorragenden Beratungsleistung des LWL-Museumsamtes verfügt der LWL über ein gutes Instrument, eine qualitätsvolle Entwicklung der Museumslandschaft im Verbandsgebiet…

Antrag zu den Beratungen für den Haushalt des LWL 2016 – hier: Wissenschaftliche Kommissionen für Landeskunde

10. Dezember 2015

Die Landschaftsversammlung möge beschließen: Für die Geschäftsführungsstellen der wissenschaftlichen Kommissionen wird die allgemeine einjährige Wiederbesetzungssperre aufgehoben. Begründung: Die 6 Wissenschaftlichen Kommissionen für Landeskunde haben jeweils mindestens eine wissenschaftliche Stelle für die Geschäftsführung sowie nichtwissenschaftliche Stellenanteile. Die Geschäftsführung organisiert die Arbeit der jeweiligen Kommission (siehe Haushaltsentwurf S. 733ff) für eine…

Antrag: Finanzierung der Jugendbauhütte Westfalen wieder aufnehmen

20. Oktober 2015

Der Kulturausschuss möge beschließen: Der LWL nimmt ab 2016 die Zuschussfinanzierung in Höhe von 50.000.- Euro pro Jahr für die Jugendbauhütte Westfalen mit Sitz in Soest wieder auf. Begründung: Die Jugendbauhütte Westfalen ist eine von 13 Jugendbauhütten in Deutschland, mit denen Jugendlichen und jungen Erwachsenen für jeweils ein Jahr…

Antrag: Barrierefreiheit des LWL-Museums für Kunst und Kultur herstellen

20. Oktober 2015

Der Ausschuss möge beschließen: 1. Die Verwaltung erstellt einen Bericht zur Barrierefreiheit des LWL-Museums für Kunst und Kultur unter besonderer Berücksichtigung der folgenden Punkte sowie der einschlägigen Gesetze und Normen: – Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen im Außenbereich und unter Berücksichtigung der Anbindung an das städtische Leitsystem im…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter

06. Oktober 2015

Sehr geehrter Herr Löb, am 28.09.2015 erklärte die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter, Birgit Zeller, mit Blick auf die steigenden Zahl unbegleiteter Flüchtlingskinder: „Wir brauchen schnell mehr Personal in den Jugendämtern, damit diese der anspruchsvollen Aufgabe der Betreuung gerecht werden können, ohne die übrigen Tätigkeiten vernachlässigen zu müssen.“ Im…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Anträge und Anfragen