Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

14. Februar 2017

Am 24.01.2017 stellte die Fraktion DIE LINKE folgende Anfrage (Drs.-Nr. 14/1087): Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggfls. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen,…

Anfrage zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrien und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in der Zeit von 1945 bis 1980

24. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Löb, mehr als 50 Medikamentenversuche an Kindern wurden in deutschen Heimen in den 1950er bis 1970er Jahren durchgeführt. Dafür hat die Krefelder Pharmazeutin Sylvia Wagner Belege gefunden. Auch in Heimen in NRW hat es Testreihen gegeben – teils auf Anordnung der Politik. Was Sylvia Wagner bei…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erforschung der Medikamentenversuche an ehemaligen Heimkindern im Verantwortungsbereich des LWL

24. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Löb, der Hinweis im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung“, dass der Medikamenteneinsatz in der Heimerziehung als Zusammenwirken von Heimerziehung, Psychiatrie und die Beteiligung von Ärzten, ggf. auch im Auftrag Dritter, an medizinischen Versuchen und Versuchsreihen, nur unzureichend erforscht ist, wurde nicht aufgenommen und nicht mit einer…

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Hebesatz zur Landschaftsumlage

19. Dezember 2016

Beschlussantrag: Der Hebesatz der Landschaftsumlage wird auf 17,6 % festgesetzt. Begründung: Der LWL ist als Umlageverband gesetzlich gehalten, die Kosten, die er nicht auf anderem Weg decken kann, über die Umlage zu erheben. Mit der geplanten Unterfinanzierung des Haushaltes 2017 des LWL wird nur die Unterfinanzierung der Kreise,…

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL

21. September 2016

1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere a – die stufenlose Erreichbarkeit, b – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), c – eine Ausstattung mit Tischen und Stühlen, die für RollstuhlfahrerInnen geeignet ist, d –…

Einladung zur Umlagekonferenz der Fraktionen im LWL am 7.10.2016 in Münster

20. September 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, die angekündigte Erhöhung der Landschaftsumlage hat in vielen Mitgliedsgemeinden des Landschaftsverbandes hohe Wellen geschlagen. Auf dem Hintergrund der aktuellen Diskussion möchten wir Euch am Freitag, 07.10.2016, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr ins LWL-Landeshaus in Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, einladen. Vorschlag zur Tagesordnung:…

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Grundstücksan- und -verkäufen durch den LWL

26. August 2016

Anfrage an den Umwelt- und Bauausschuss am 15.9.2016: Welche Grundstücksankäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und anderer Untergliederungen) seit 1.1.2006 getätigt (bitte als chronologische Liste unter Angabe von Liegenschaftsbezeichnung, Fläche und Kaufpreis) getätigt? Welche Grundstücksverkäufe hat der LWL als Ganzes (also incl. BLB, WLV und…

Pressemitteilung: Entwurf für Bundesteilhabegesetz ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen – LINKE fordert Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion

15. Juni 2016

Für eine volle und wirksame Teilhabe behinderter Menschen haben die Fraktionen DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen – Lippe (LWL) und im Landschaftsverband Rheinland (LVR) auf dem Landesparteitag der LINKEN NRW am vergangenen Wochenende in Bergheim demonstriert. Gemeinsam mit Mitgliedern der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE NRW besetzten sie die…

Einladung zur Konferenz: Älter werden mit Behinderung

01. Juni 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) lädt Euch gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Senioren DIE LINKE. und der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Älter werden mit Behinderung“ ein. Die Konferenz findet statt: Samstag, den…

Neue Psychiatriefinanzierung – Jetzt eine wirkliche Wende einleiten

28. April 2016

Pressemitteilung Die massiven Proteste von Fachverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften gegen das ab 2009 entwickelte pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) haben Wirkung gezeigt. Das Bundesgesundheitsministerium ist im Februar zurückgerudert und legte „Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems“ vor. Damit ist die Abkehr von einem System der Pauschalfinanzierung psychiatrischer Leistungen…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Schlagwort: LWL