Gleichstellung

Solidarität mit dem Nottulner Arzt Detlev Merchel

25. Mai 2021  Aktuell, Gleichstellung, Reden
Sonja Crämer-Gembalczyk hält eine Rede

Am Donnerstag den 20. Mai hat für unserer Fraktionsmitglied Sonja Krämer-Gembalczyk an einer Demo gegen den § 219a teilgenommen. Sonja ist Mitglied in der LWL Gleichstellungskomission. Anlass für den Protest war die Anklage des Nottulner Frauenarztes Detlev Merchel. Dieser hatte auf seiner Homepage über verschiedene Abtreibungsmethoden Fachgerecht aufgeklärt. Sonja Crämer-Gembalczyk Mehr »

Antrag zum Haushalt: Bessere personelle Ausstattung der „Heimaufsicht“

19. November 2019  Aktuell, Beschäftigte, Gleichstellung

Beschlussantrag : Das Personal der „Heimaufsicht“ wird insoweit aufgestockt, dass gewährleistet werden kann, dass Besuche in den Einrichtungen mindestens zweimal pro Kalenderjahr erfolgen. Die Besuche sind unangekündigt durchzuführen. Die Besuchszeitfenster sind so auszugestalten, dass auch Gespräche mit den Bewohner*innen eingeplant werden, die unter Ausschluss der Mitarbeiter*innen der Einrichtungen stattfinden. Die Mehr »

Antrag zum Haushalt: Verdoppelung der Mittel für das Programm „Partizipation und Demokratie fördern“

Beschlussantrag : Die Mittel für das Programm „Partizipation und Demokratie fördern“ werden gegenüber dem Haushaltsplan 2019 verdoppelt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Programm intensiver zu bewerben um die Anzahl der Anträge wieder zu steigern. Begründung: In der Vergangenheit konnten regelmäßig nicht alle Antragsteller*innen Mittel aus dem Programm „Partizipation und Demokratie Mehr »

Rede von Barbara Schmidt zur Ungleichbehandlung von kleinen gegenüber großen Fraktionen im LWL

Rede von Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im LWL, zur Änderung der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung, ihrer Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen im Rahmen der Sitzung der Landschaftsversammlung am 23.11.2017 (Vorlage 14/1276): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, mit dieser Geschäftsordnung, die doch eher alle Jubeljahre auf die Tagesordnung kommt, Mehr »

Rede zum Haushaltsentwurf 2017 von Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im LWL

Rede von Rolf Kohn zur Debatte des LWL-Haushalts 2017 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 2.2.2017:   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, noch nie habe ich in den letzten 7 Jahren ein solches Schachern und Feilschen um die Landschaftsumlage erlebt… noch nie habe ich erlebt, dass Mehr »

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2016 zum Thema Frauenbeauftragte in WfbM

In der Anfrage nimmt die Fraktion DIE LINKE Bezug auf eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ und auf den aktuellen Entwurf des BTHG. Die Organisation „WEIBERNETZ – Vertretung behinderter Frauen“ sehe die im BTHG-Entwurf vorgesehenen personellen und sächlichen Ausstattungen Mehr »

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Frauenbeauftragte in den WfbM

Sehr geehrter Herr Löb, am 13.3.2014 fand in Münster eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ unter Beteiligung des LWL statt. Ein Thema der Fachtagung waren die Frauenbeauftragten in den WfbM. Im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist die Installation von Frauenbeauftragten Mehr »