Antrag zur Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“

01. April 2016

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im LWL an den Landschaftsausschuss am 15.4.2016: Der Vorsitzende der Landschaftsversammlung und der Direktor der Landschaftsverbands werden beauftragt, ein Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen bezüglich der Errichtung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ zu verfassen. Dieses Schreiben hat im Wesentlichen den gleichen Wortlaut…

Dokumentation der Konferenz „Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?“ am 22./23. November 2013

01. September 2014

Vor einigen Tagen haben wir die Dokumentation der Konferenz „Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?“ fertigstellen können, die die Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland gemeinsam mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg-Essen in Kooperation mit dem Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE), der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW…

Antrag an den Landesjugendhilfeausschuss: Personelle Ausstattung der „Heimaufsicht“

28. Mai 2015

Bezug nehmend auf die Beschlussvorlage 14/0307, sowie den Antrag 14/0310 der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses vom 23.03.2015 fasst der Ausschuss folgende Beschlüsse: 1. Die „Heimaufsicht“ wird personalintensiver ausgestattet. Besuche in den Einrichtungen müssen mindestens zweimal pro Kalenderjahr erfolgen. Sie sind unangekündigt durchzuführen. 2. Die Besuchszeitfenster sind so auszugestalten, dass auch…

Anfrage bezüglich der Situation in den LWL-Pflegezentren

18. Februar 2015

Sehr geehrter Herr Löb, uns erreichten immer wieder Beschwerden und Anfragen zu den Bedingungen für Bewohnerinnen und Bewohnern in den LWL-Pflegezentren. Da aktuell aus Anlass konkreter Vorfälle über Verbesserungen nachgedacht wird, möchten wir mit einer Zusammenfassung häufiger Kritikpunkte und häufig gestellter Fragen zu dem laufenden Diskurs beitragen und bitten…

Anfrage bezüglich der Verhandlungen zum „Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur Kurzzeitpflege und vollstationären Pflege“

12. Januar 2015

Die Fraktion DIE LINKE im LWL bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Anfrage: Sehr geehrter Herr Löb, bezüglich der Verhandlungen um einen neuen „Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege“ in NRW bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Zu…

Antrag zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 28.5.2014: Angebot einer Haftpflichtversicherung für Hebammen durch die Provinzial NordWest

28. Mai 2014

Der Landschaftsausschuss möge beschließen: Die Vertreterinnen und Vertreter des LWL im Aufsichtsrat der Provinzial NordWest Holding AG werden beauftragt, das Thema Hebammenhaftpflicht zu erörtern. Ziel soll es sein, den Vorstand zu beauftragen, sich in der Gruppe der öffentlichen Versicherer dafür einzusetzen, dass diese gemeinsam mit der Politik nach Lösungswegen…

2. Anfrage und Antwort zur Statistik der Todesfälle in der Psychiatrie

08. Juli 2011

Wie in der Sitzung des Beschwerdeausschusses vom 09.05.2011 angesprochen bittet die Fraktion DIE LINKE um ergänzende Angaben zur Statistik der Todesfälle in den Psychiatrischen Kliniken des LWL. 1. Wie alt waren die verstorbenen Patienten? 2. Wie oft wurden die verstorbenen Patienten im Vorfeld auf nicht-psychiatrische Stationen verlegt? Begründung: Erfahrungsgemäß…

1. Anfrage und Antwort zu Todesfällen in den LWL-Kliniken für Psychiatri

18. Mai 2011

Der LWL betreibt zahlreiche Kliniken für Psychiatrie. Zu dem Betrieb dieser Kliniken haben wir folgende Fragen: wiebel_burkhard1.) Wie hoch ist die Anzahl der Todesfälle innerhalb der Kliniken in den letzten 2 Jahren. Werden die Todesfälle ehemaliger Patienten ebenfalls erfasst? Wenn ja, wie hoch ist die durchschnittliche Lebenserwartung? In diesem…

Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Gesundheit