Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen

Kategorie: Dokumentationen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019, hier: Freier Eintritt in LWL-Museen für Transferleistungsempfänger*innen Beschlussantrag : Der Kulturausschuss, der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Landschaftsausschuss mögen beschließen: Empfänger*innen von Transferleistungen (ALG II, Grundsicherung im Alter,Asylbewerberleistungsgesetz) haben in Museen des LWL freien Eintritt. Die Verwaltung erstellt ein Konzept, wie der…
Zur Beratung des Haushalts 2019 im Kulturausschuss, bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie setzen sich die Sachkosten beim Textilmuseum Bocholt zusammen? Wie viel wird für die Aufsicht aufgewandt? Wie viele Beschäftigten in welchen Gehaltsstufen gibt es im TextilWerk Bocholt? Hier die Antwort des…
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019, hier: Wegfall des kw-Vermerks beim LWL-Museum Kaiserpfalz in Paderborn Beschlussantrag :  Der Kulturausschuss, Personalausschuss, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Landschaftsausschuss mögen beschließen: Der kw-Vermerk im Stellenplan für das Museeum Kaiserpfalz in Paderborn wird gestrichen.     Begründung: Im Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr ist…
Der Etat für Zuschuss für Druck- und Projektkosten wurde im Haushalt 2018 erhöht, weil er schon seit Jahren für im Grunde förderungsfähige Projekte und Druckkosten bei weitem nicht ausreichte. Wir bitte die Verwaltung zu berichten, ob der erhöhte Prokjekt- und Druckkostenszuschuss im laufenden Jahr ausreicht; wenn nein, bis wann…
Sehr geehrter Herr Löb, schon seit längerer Zeit werden die Vorfälle im DRK Kindergarten „Weltendecker“ öffentlich diskutiert. So hat es, laut Medienberichten, in der heilpädagogischen Gruppe des Kindergartens Fälle von Misshandlungen der Kinder gegeben. In der Sache DRK Kindergarten hat Ibbenbürens Bürgermeister erklärt: „Das Ibbebürener Jugendamt hat am 03.08.2018…
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Fraktionen DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) laden Euch gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Eine Zukunft ohne WfbM – ist das möglich?“ ein. Die Konferenz findet statt: Freitag,…
Hier finden Sie das Programm für unserer Konferenz in leichter Sprache: Einladung zu unserer Veranstaltung in leichter Sprache…
Sehr geehrter Herr Löb, nach § 185 (5) SGB IX, besteht ein Anspruch auf Arbeitsassistenz. In den letzten Monaten gibt es aus diesem Bereich immer wieder Beschwerden über zu lange Bearbeitungszeiten, pauschale und willkürliche Kürzungen und verloren gegangene Unterlagen. Der LWL hat in seiner Vorlage 14/0348, Maßnahmen zur Konsolidierung…
Sehr geehrter Herr Löb, seit dem 1.1.2018 gibt es das im Bundesteilhabegesetz verankerte Budget für Arbeit. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: Wie viele Anträge zum Budget für Arbeit wurden bisher gestellt, wie viele Anträge wurden bewilligt? Was für Anstrengungen hat der LWL bisher…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe interessierte und motivierte Künstlerinnen und Künstler, liebe Genossinnen und Genossen, endlich ist die Dokumentation unserer Konferenz „Wie bunt will Westfalen sein?“ fertig und wartet darauf gelesen zu werden. Die Konferenz war ein erster Schritt zum aktiven Handeln. Uns ist…