Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen

Kategorie: Dokumentationen

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Jahr 2011 ein Haushaltsloch von über 250 Millionen Euro. Angesichts dieser Haushaltslage hat sich die sich selbst als „Gestaltungsmehrheit“ bezeichnende Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP zusammen mit der CDU entschlossen, das Loch mit einer höheren Kreditaufnahme, sowie der Verwendung des „Überschusses“ aus…
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Jahr 2011 ein Haushaltsloch von über 250 Millionen Euro. Angesichts dieser Haushaltslage hat sich die sich selbst als „Gestaltungsmehrheit“ bezeichnende Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP zusammen mit der CDU entschlossen, das Loch mit einer höheren Kreditaufnahme, sowie der Verwendung des „Überschusses“ aus…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, 15,7 % oder  16,4 % diese zwei Zahlen stehen heute für zwei Wege, die der LWL gehen kann: 15,7% steht für Ihre Mutlosigkeit in ihren Heimatstädten und –kreisen die Aufgaben des LWL zu vertreten 15,7% steht für die Mutlosigkeit von…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, 15,7 % oder  16,4 % diese zwei Zahlen stehen heute für zwei Wege, die der LWL gehen kann: 15,7% steht für Ihre Mutlosigkeit in ihren Heimatstädten und –kreisen die Aufgaben des LWL zu vertreten 15,7% steht für die Mutlosigkeit von…
Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im LWL, Barbara Schmidt hat eine Stellungnahme  zum „Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen“ für die Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag NRW am  20.1.2012 abgegeben. Die Stellungnahme ist hier zu finden. Der Gesetzentwurf der NRW-Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis…
Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im LWL, Barbara Schmidt hat eine Stellungnahme  zum „Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen“ für die Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag NRW am  20.1.2012 abgegeben. Die Stellungnahme ist hier zu finden. Der Gesetzentwurf der NRW-Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis…
Antwort des Fraktionssprechers Rolf Kohn auf die Stellungnahmen der LWL-Förderschulen zu den Konsolidierungsvorschlägen Sehr geehrte Damen und Herren, zu den in der Streichliste vorgesehenen Maßnahmen des LWL, die auch Ihre Einrichtung betreffen, haben Sie gemeinsam mit anderen Einrichtungen dezidiert und fundiert Stellung bezogen. Diese Stellungnahmen und der damit verbundene…
Antwort des Fraktionssprechers Rolf Kohn auf die Stellungnahmen der LWL-Förderschulen zu den Konsolidierungsvorschlägen Sehr geehrte Damen und Herren, zu den in der Streichliste vorgesehenen Maßnahmen des LWL, die auch Ihre Einrichtung betreffen, haben Sie gemeinsam mit anderen Einrichtungen dezidiert und fundiert Stellung bezogen. Diese Stellungnahmen und der damit verbundene…
Anfrage von Barbara Schmidt in der 4. Sitzung des Kulturausschusses vom 15.09.2010 altIch bitte die Landesrätin für Kultur um Beantwortung folgender Fragen: Ist es üblich und nötig, von langjährig beschäftigten Saisonarbeitskräften vor Saisonbeginn eine vollständige Neubewerbung zu verlangen und sie einem entsprechenden Bewerbungsverfahren – mit allen Unsicherheiten – zu…
Anfrage von Barbara Schmidt in der 4. Sitzung des Kulturausschusses vom 15.09.2010 altIch bitte die Landesrätin für Kultur um Beantwortung folgender Fragen: Ist es üblich und nötig, von langjährig beschäftigten Saisonarbeitskräften vor Saisonbeginn eine vollständige Neubewerbung zu verlangen und sie einem entsprechenden Bewerbungsverfahren – mit allen Unsicherheiten – zu…