Fraktion in der
Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Kategorie: Dokumentationen

Kategorie: Dokumentationen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Beratungen für den Haushalt des LWL 2016 – hier: Berücksichtigung des S und E-Tarifvertrages

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Landschaftsausschuss, die Landschaftsversammlung möge beschließen: Die Erhöhung des Tarifentgeltes für die SozialarbeiterInnen in den Werkstätten wird gemäß dem geltenden TVöD für Sozial- und Erziehungsdienste im Haushalt zu zwei Dritteln berücksichtigt. Zur Sicherung des Haushaltsausgleichs wird der Hebesatz der Landschaftsumlage auf 16,9 Prozent angehoben. Begründung:…
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Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Etat für Präsentations- und Einrichtungsmaßnahmen für Museen

Der Landschaftsausschuss beschließt: Der Etat für Präsentations- und Einrichtungsmaßnahmen (PG 0413) wird von 1.150.000.- Euro auf 1.500.000,- Euro angehoben. Begründung: Mit dem Budget für Präsentations- und Einrichtungsmaßnahmen in Verbindung mit der hervorragenden Beratungsleistung des LWL-Museumsamtes verfügt der LWL über ein gutes Instrument, eine qualitätsvolle Entwicklung der Museumslandschaft im Verbandsgebiet…
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Antrag zu den Beratungen für den Haushalt des LWL 2016 – hier: Wissenschaftliche Kommissionen für Landeskunde

Die Landschaftsversammlung möge beschließen: Für die Geschäftsführungsstellen der wissenschaftlichen Kommissionen wird die allgemeine einjährige Wiederbesetzungssperre aufgehoben. Begründung: Die 6 Wissenschaftlichen Kommissionen für Landeskunde haben jeweils mindestens eine wissenschaftliche Stelle für die Geschäftsführung sowie nichtwissenschaftliche Stellenanteile. Die Geschäftsführung organisiert die Arbeit der jeweiligen Kommission (siehe Haushaltsentwurf S. 733ff) für eine…
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Rechenschaftsbericht September 2014 bis Oktober 2015

Den Rechenschaftsbericht der Fraktion DIE LINKE. im LWL für den Zeitraum von September 2014 bis Oktober 2015 können Sie hier herunterladen: Rechenschaftsbericht_Sept14-Okt15_LWL-Fraktion…
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Dokumentation der Konferenz „Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?“ am 22./23. November 2013

Vor einigen Tagen haben wir die Dokumentation der Konferenz „Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?“ fertigstellen können, die die Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland gemeinsam mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg-Essen in Kooperation mit dem Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE), der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW…
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Rechenschaftsbericht 2010-2014

Den Rechenschaftsbericht der Fraktion DIE LINKE. im LWL für den Zeitraum 2010 bis 2014 können Sie hier herunterladen: Rechenschaftsbericht_2010-2014_LWL-Fraktion_mit_Anhang…
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Rechenschaftsbericht 2010-2014

Den Rechenschaftsbericht der Fraktion DIE LINKE. im LWL für den Zeitraum 2010 bis 2014 können Sie hier herunterladen: Rechenschaftsbericht_2010-2014_LWL-Fraktion_mit_Anhang…
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Rede zum Antrag für eine „Resolution zur Ausgleichsabgabe und zur Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“

Rede von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE., zum Tagesordnungspunkt 13 (Antrag der Fraktion DIE LINKE betrifft: „Resolution zur Ausgleichsabgabe und zur Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“) in der Sitzung der Landschaftsversammlung vom 19.11.2015: Sehr geehrte Damen und Herren von der Verwaltung, sehr geehrte Mitglieder der Landschaftsversammlung, haben…
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Antrag: Finanzierung der Jugendbauhütte Westfalen wieder aufnehmen

Der Kulturausschuss möge beschließen: Der LWL nimmt ab 2016 die Zuschussfinanzierung in Höhe von 50.000.- Euro pro Jahr für die Jugendbauhütte Westfalen mit Sitz in Soest wieder auf. Begründung: Die Jugendbauhütte Westfalen ist eine von 13 Jugendbauhütten in Deutschland, mit denen Jugendlichen und jungen Erwachsenen für jeweils ein Jahr…
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Antrag: Barrierefreiheit des LWL-Museums für Kunst und Kultur herstellen

Der Ausschuss möge beschließen: 1. Die Verwaltung erstellt einen Bericht zur Barrierefreiheit des LWL-Museums für Kunst und Kultur unter besonderer Berücksichtigung der folgenden Punkte sowie der einschlägigen Gesetze und Normen: – Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen im Außenbereich und unter Berücksichtigung der Anbindung an das städtische Leitsystem im…
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Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

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