Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL
1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere a – die stufenlose Erreichbarkeit, b – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), c – eine Ausstattung mit Tischen und Stühlen, die für RollstuhlfahrerInnen geeignet ist, d – eine Ausstattung mit Induktionsschleife und für […]
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Frauenbeauftragte in den WfbM
Sehr geehrter Herr Löb, am 13.3.2014 fand in Münster eine Fachtagung mit dem Thema „Schutz vor Gewalt für Frauen mit Behinderung – Kompetenzen bündeln und vernetzen“ unter Beteiligung des LWL statt. Ein Thema der Fachtagung waren die Frauenbeauftragten in den WfbM. Im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist die Installation von Frauenbeauftragten in WfbM vorgesehen. Die im […]
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Erhöhung des Grundbetrages in den WfbM
Sehr geehrter Herr Löb, vor einigen Wochen wurde vom Bundestag das 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes verabschiedet. Artikel 3 Nr. 12 des BAföGÄndG verändert auch § 125 SGB III, in dem die Höhe des Ausbildungsentgeltes im Berufsbildungsbereich der Werkstatt somit auch den Grundbetrag im Arbeitsbereich. Dieser steigt als Folge ab dem 1.8.2016 von 75 […]
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Vorlage 14/0812 (Resolution zum Bundesteilhabegesetz)
Beschlussantrag : In die Resolution der Landschaftsverbände zum Referentenentwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und eines Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) wird folgender Punkt 5 eingefügt: „Das mit der UN-BRK entwickelte Verständnis von „Behinderung“ soll vollständig im Bundesteilhabgesetz aufgenommen werden. Begründung: Mit der UN-BRK wird ein anderes Verständnis von „Behinderung“ eingeführt. Danach entsteht eine Behinderung aus der Wechselwirkung zwischen […]
Pressemitteilung: Entwurf für Bundesteilhabegesetz ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen – LINKE fordert Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion
Für eine volle und wirksame Teilhabe behinderter Menschen haben die Fraktionen DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen – Lippe (LWL) und im Landschaftsverband Rheinland (LVR) auf dem Landesparteitag der LINKEN NRW am vergangenen Wochenende in Bergheim demonstriert. Gemeinsam mit Mitgliedern der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE NRW besetzten sie die Bühne und stellten mit ihren Transparenten […]
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Hilfefonds für die ehemaligen Heimkinder, die in der Zeit von 1945 bis 1975 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht waren
Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 30.05.2016 (Drs.-Nr. 14/0827) wird wie folgt beantwortet: Frage 1: Wie viele ehemalige Heimkinder haben sich bis zum 31.12.2014 bei der Anlauf- und Beratungsstelle gemeldet? Antwort der Verwaltung: Leistungsberechtigte: 1.910 (1.028 Männer, 882 Frauen) Nicht Leistungsberechtigte: 165 (98 Männer, 67 Frauen) Gründe: Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendpsychiatrie, vor 1949, nach […]
Einladung zur Konferenz: Älter werden mit Behinderung
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) lädt Euch gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Senioren DIE LINKE. und der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Älter werden mit Behinderung“ ein. Die Konferenz findet statt: Samstag, den 18.6.2016, von 11:15 Uhr bis 17:30 […]
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Hilfefonds für die ehemaligen Heimkinder, die in der Zeit von 1945 bis 1975 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht waren
Sehr geehrter Her Löb, bis zum 31. Dezember 2014 konnten betroffene ehemalige Heimkinder ihre Ansprüche bei Ihrer zuständigen Anlauf- und Beratungsstelle anmelden. Registrierte Betroffene können noch innerhalb der Fondslaufzeit (bis 31. Dezember 2018) Beratungsleistungen in Anspruch nehmen und Vereinbarungen über Fondsleistungen abschließen. Dabei ist zu beachten, dass die vereinbarten Leistungen innerhalb der Fondslaufzeit erbracht und […]
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Barrierefreie Sitzungsräume im LWL
Sehr geehrter Herr Löb, anlässlich des ersten Fortschrittsberichts des LWL zur Inklusion bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) Welche Sitzungs- und Besprechungsräume im LWL-Landeshaus und in den Gebäuden der Zentralverwaltung (insbes. Gebäude A-W) sind barrierefrei nutzbar. Hierzu zählt insbesondere – die stufenlose Erreichbarkeit, – ausreichend breite Türen (gemäß DIN-Norm), – […]
Dokumentation der Konferenz „Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?“ am 22./23. November 2013
Vor einigen Tagen haben wir die Dokumentation der Konferenz „Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?“ fertigstellen können, die die Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland gemeinsam mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg-Essen in Kooperation mit dem Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE), der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim veranstaltet […]