Willkommen bei DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe
28. August 2014

Fraktion DIE LINKE. im LWL nimmt die Arbeit auf

Vor wenigen Tagen hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe für die Wahlperiode 2014-2020 konstituiert.

Die Fraktion DIE LINKE. im LWL besteht wie in der vorherigen Wahlperiode aus 5 Mitgliedern. Der Fraktion gehören Barbara Schmidt aus Bielefeld, Rolf Kohn aus Recklinghausen, Selda Izci aus Hamm, Petra Tautorat aus Dortmund und Werner Sell aus Selm an. 

Zu gleichberechtigte SprecherInnen der Fraktion wurden Barbara Schmidt aus Bielefeld und Rolf Kohn aus Recklinghausen gewählt, die auch in der letzten Wahlperiode diese Funktion innehatten.

Barbara Schmidt erklärte: " Wir freuen uns über die Bestätigung unserer Arbeit der letzten 5 Jahre. Mit der neuen Fraktion werden wir dort weiterarbeiten, wo wir vor der Wahl unsere Arbeit beendet hatten.

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16. Juni 2014

Teilerfolg der LINKEN: Landesjugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig Verlängerung der Antragsfrist für Heimkinderfonds

Rolf Kohn, Fraktionssprecher und Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss des LWLZur Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 16. Juni 2014 hat die Fraktion DIE LINKE. im LWL einen Antrag zum Heimkinderfonds eingebracht. Der Antrag "Resolution Heimkinderfonds verlängern-Öffenlichkeitsarbeit verstärken" wurde kontrovers diskutiert.

CDU, SPD, Grüne und FDP wollten jedoch in einigen Teilen der Resolution nicht zustimmen, was sie u.a. mit fehlender Beratungsmöglichkeiten in den Fraktionen begründeten. Man einigte sich, dass wenigstens der Teil der Resolution, der die Verlängerung der Antragsfrist für Zahlungen aus dem Heimkinderfonds um zwei Jahre auf Ende 2016 fordert, zu unterstützen.

Die Fraktion DIE LINKE. im LWL konnte somit erstmals erreichen, dass ein Antrag von ihr - wenn auch nur ein Teil davon - im Konsens aller Fraktionen beschlossen wurde.

Die endgültige Beschlussfassung erfolgt im Landschaftsausschuss am 3. Juli 2014.

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14. Juni 2014

Dokumentation der Konferenz "ehemalige Heimkinder - Gewalt und Zwangsarbeit - Wann kommt die Entschädigung?" am 14. Juni 2014

Am 14. Juni 2014 veranstalteten der Verein ehemailiger Heimkinder (VEH) gemeinsam mit Mitgliedern der LINKEN in den Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland, dem Landesverband DIE LINKE. NRW, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Mitgliedern der LINKE-Fraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg eine Konferenz mit dem Titel "ehemalige Heimkinder - Gewalt und Zwangsarbeit - Wann kommt die Entschädigung?".

Mit rund 50 TeilnehmerInnen war die Veranstaltung im Café "Die Weltbühne" in Münster sehr gut besucht.

Im folgenden dokumentieren wir die Redebeiträge, Grußworte und Videobotschaften, die bei der Konferenz vorgetragen wurden. Ebenfalls dokumentieren wir einen Antrag der Fraktion DIE LINKE im LWL, der auf den Ergebnissen der Konferenz basiert und die Berichterstattung in den Medien.

Da noch nicht alle Beiträge in schriftlicher Form vorliegen, bitten wir die LeserInnen dieses Beitrags darum, bei Interesse zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal auf diese Seite zu sehen. Denn die noch fehlenden Beiträge werden in den kommenden Tagen ergänzt.

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28. Mai 2014

Antrag zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 28.5.2014: Angebot einer Haftpflichtversicherung für Hebammen durch die Provinzial NordWest

Barbara SchmidtDer Landschaftsausschuss möge beschließen:

Die Vertreterinnen und Vertreter des LWL im Aufsichtsrat der Provinzial NordWest Holding AG werden beauftragt, das Thema Hebammenhaftpflicht zu erörtern. Ziel soll es sein, den Vorstand zu beauftragen, sich in der Gruppe der öffentlichen Versicherer dafür einzusetzen, dass diese gemeinsam mit der Politik nach Lösungswegen suchen, wie die Haftpflichtversicherung für Hebammen auf eine zukunftssichere Grundlage gestellt werden kann und welchen Anteil die öffentlichen Versicherer daran übernehmen.

Begründung:

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Kontakt


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