2018

Fraktion aufgelöst, Gruppe arbeitet weiter

20. Dezember 2018  2018, Aktuell, Politik

Am 19. Dezember 2018 haben Werner Sell und Petra Tautorat ihren Austritt aus der Fraktion DIE LINKE. im LWL erklärt. Damit erfüllen wir leider nicht mehr die Voraussetzungen für eine Fraktion in der Landschaftsversammlung (4 Mitglieder). Daraufhin haben ebenfalls am 19. Dezember 2018 Barbara Schmidt, Rolf Kohn und Selda Izci Mehr »

Rede von Barbara Schmidt zur Verabschiedung des Haushaltes 2019

19. Dezember 2018  2018, Aktuell, Finanzen, Reden

Meine Damen und Herren, Ähnlich wie in unseren Mitgliedskommunen entspannen sich auch hier im Landschaftsverband die finanziellen Rahmenbedingungen: die letzten Haushalte schlossen mit einem Überschuss ab, der es ermöglicht, die fast verzehrte Ausgleichsrücklage wieder aufzufüllen. Eine positive Entwicklung. Die Aufwendungen des LWL gehen nach wie vor hauptsächlich in die Behindertenhilfe. Mehr »

Die Linke lehnt Doppelhaushalt 2020/21 für LWL ab

18. Dezember 2018  2018, Aktuell, Finanzen, Politik

„Auch für die Landschaftsversammlung Westfalen Lippe ist das höchste und stärkste Recht das, über den Haushalt und damit die Finanzmittel für die Arbeit des Verbandes zu beschließen,“ erklärt Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im LWL. „Es ist das so genannte Königsrecht des Parlaments und seiner Abgeordneten. Die Entscheidung Mehr »

Kita am Tierpark in Hamm

„Selbstverständlich ist es mehr als befremdlich, wenn zwei von fünf Kitagruppen geschlossen sind und die Eltern aufgefordert werden, ihre Kinder wieder mitzunehmen. Aber hier nur den Träger (Lebenshilfe) in die Verantwortung zu nehmen, ist zu kurz gesprungen und blendet leider die Ursache aus“, erklärt Roland Koslowski, Mitglied im Kinder- und Mehr »

Arzneimittel- und Menschenversuche an Heimkindern. Endlich Transparenz und Entschädigungen!

Öffentliches Fachgespräch Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E.300 Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin 14. Dezember 2018, 11.30 – 16 Uhr Der Einsatz von Medikamenten in den 1950er bis -70er Jahren in der Heimerziehung sowie Arzneimittelstudien in Heimen sind bislang nur wenig thematisiert worden. Erst durch die 2016 von der Pharmazeutin Sylvia Wagner Mehr »

Anfrage: Zur Zusammenarbeit zwischen dem LWL und dem Discounter Aldi Süd (gemeinnützigen Förderorganisation Auridis)

Am 26.09.2018 berichtete Focus online unter der Überschrift „LWL unterstützt Netzwerke für „Gelingendes Aufwachsen“ von Kindern“ über die Zusammenarbeit zwischen dem LWL und dem Discounter Aldi Süd (gemeinnützigen Förderorganisation Auridis). „Diese Vernetzung gehört zur DNA des Jugendamtes“, stellt LWL-Jugenddezernentin Birgit Westers fest. „Daher haben wir jetzt, in Kooperation mit der Mehr »

DIE LINKE. zum Haushalt 2019. Antrag: Freier Eintritt in LWL-Museen für Transferleistungsempfänger*innen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019, hier: Freier Eintritt in LWL-Museen für Transferleistungsempfänger*innen Beschlussantrag : Der Kulturausschuss, der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Landschaftsausschuss mögen beschließen: Empfänger*innen von Transferleistungen (ALG II, Grundsicherung im Alter,Asylbewerberleistungsgesetz) haben in Museen des LWL freien Eintritt. Die Verwaltung erstellt ein Konzept, wie der Bezug Mehr »

Die Linke zum Haushalt 2019. Anfrage und Antwort: LWL-Industriemuseum TextilWerk Bocholt

Zur Beratung des Haushalts 2019 im Kulturausschuss, bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie setzen sich die Sachkosten beim Textilmuseum Bocholt zusammen? Wie viel wird für die Aufsicht aufgewandt? Wie viele Beschäftigten in welchen Gehaltsstufen gibt es im TextilWerk Bocholt? Hier die Antwort des LWL: Mehr »

DIE LINKE. zum Haushalt 2019. Antrag: Wegfall des kw-Vermerks beim LWL-Museum Kaiserpfalz in Paderborn

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019, hier: Wegfall des kw-Vermerks beim LWL-Museum Kaiserpfalz in Paderborn Beschlussantrag :  Der Kulturausschuss, Personalausschuss, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Landschaftsausschuss mögen beschließen: Der kw-Vermerk im Stellenplan für das Museeum Kaiserpfalz in Paderborn wird gestrichen.     Begründung: Im Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr ist für Mehr »

DIE LINKE. zum Haushalt 2019. Anfrage: Zuschuss für Druck- und Projektkosten

Der Etat für Zuschuss für Druck- und Projektkosten wurde im Haushalt 2018 erhöht, weil er schon seit Jahren für im Grunde förderungsfähige Projekte und Druckkosten bei weitem nicht ausreichte. Wir bitte die Verwaltung zu berichten, ob der erhöhte Prokjekt- und Druckkostenszuschuss im laufenden Jahr ausreicht; wenn nein, bis wann eingereichte Mehr »