Landschaftsumlagekonferenz der Linksfraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

10. September 2010  2010, Pressemitteilungen

Viele Kommunen sind in finanzieller Not. Überall geht es um Kürzungen. Die Landschaftsumlage, mit der die Kreise und kreisfreien Städte überregionale soziale, medizinische und kulturelle Leistungen finanzieren, wird dabei oft kritisch beäugt.

Am Freitag den 3. September 2010 fand unter breiter Beteiligung eine Landschaftsumlagekonferenz der Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) statt. Neben vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Räten, Kreistagen und lokalen Parteigliederungen in Westfalen Lippe war auch die kommunalpolitische Sprecherin im Landtag von NRW Özlem Alev Demirel und Doris Petras, im Landesvorstand DIE LINKE NRW zuständig für Kulturpolitik, anwesend. Außerdem nahm Ulrike Detjen, Sprecherin der Linksfraktion im Landschaftsverband Rheinland, mit einigen Fraktionsmitgliedern teil.
Zu Beginn stellten im Plenarsaal des Landeshauses die beiden Sprecher der Fraktion im LWL, Barbara Schmidt und Rolf Kohn, die bisherige Arbeit der LWL-Fraktion vor. In diesem Zusammenhang wurde besonders die „Resolution zur Tariftreue“ hervorgehoben, welche von der Fraktion auf der Landschaftsversammlung am 2.9.2010 eingebracht worden war und die die anderen Parteien dazu  gedrängt hatte, ebenfalls mit einer entsprechenden Resolution zu den Rahmenbedingungen von Beschäftigungsverhältnissen Position zu beziehen. Melanie Werner, Fraktionsmitglied, stellte zudem die sich noch in der Planungsphase befindliche Veranstaltung zur „Zukunft der psychosozialen Hilfen“ vor.

Dann begrüßte die Konferenz den Landschaftsdirektor des LWL, Herrn Dr. Kirsch und den Leiter der LWL-Finanzabteilung, Herrn Liebig. Herr Dr.  Kirsch stellte in einem Vortrag die Arbeitsbereiche des LWL und die derzeitige Finanzierungsproblematik dar. Im Anschluss standen Herr Dr. Kirsch und Herr Liebig den interessierten Zuhörern noch für Fragen zur Verfügung, ehe sie wieder aufbrechen mussten.

Die anschließende offene Diskussionsrunde wurde durch die Statements von Ulrike Detjen, Fraktionssprecherin DIE LINKE im LVR und von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE im LWL, eingeleitet. In der weiteren Diskussion entwickelte sich ein reger Austausch fachlicher und kommunalpolitischer Erfahrungen, hinsichtlich der Haushalts- und Kürzungspolitik in Kommunen und Kreisen und zur Bedeutung der Landschaftsverbände.

Am Ende der Debatte waren sich die TeilernehmerInnen einig, die Kürzungslogiken einer neoliberalen „Es gibt keine Alternative“ Politik abzulehnen und eine auf die Einnahmeseite und auf Umverteilung orientierte Politik als Leitlinie anzusehen. Dies nicht zuletzt auch im Hinblick auf die von der Fraktion DIE LINKE im LWL geforderte Anhebung der Landschaftsumlage. Angesichts eines strukturellen Defizits von ca. 320 Mio Euro drohen Absenkungen von Standards für Menschen mit Behinderung.

Abschließend bot Fraktionssprecher Rolf Kohn  an, dass  Mitglieder der Fraktion gerne in die  Kreisverbände und Fraktionen im Einzugsgebiet Westfalen-Lippe kämen, um die Arbeit des LWL und die Arbeit der Fraktion vorzustellen und zu diskutieren. Interessierte können sich an das Büro der Fraktionsgeschäftsführung im LWL wenden. Infos hierzu unter: http://www.dielinke-lwl.de

Von der Fraktion DIE LINKE im LVR wurde zudem auf das Tagesseminar „Inklusion und das UN-Übereinkommen über die Rechte von behinderten Menschen“ im Herbst in Köln hingewiesen und herzlich dazu eingeladen. Nähere Infos dazu unter www.linksfraktion-lvr.de. alt


Ausdruck vom: 11.08.2022, 17:49:59 Uhr
Beitrags-URL: https://www.linksfraktion-lwl.de/landschaftsumlagekonferenz-der-linksfraktion-in-der-landschaftsversammlung-westfalen-lippe/
© 2022 Christine Buchholz, MdB