Beschlussantrag:
Der Etat für Druckkosten- und Projektzuschüsse wird um gut 30.000.- Euro auf insgesamt 180.000,00 Euro erhöht, mit denen insbesondere die Zuschüsse zu Druckkosten berücksichtigt werden sollen.
Begründung:
Der Topf für Druckkostenzuschüsse reicht seit Jahren nicht aus, um die entsprechenden Anträge abzudecken. So wurden insgesamt 71.425.- Euro für als Zuschüsse für Druckkosten gewährt. Beim letzten Bericht über die Verwendung der Mittel im Kulturausschuss im April 2016 erläuterte die Kulturdezernentin, dass ungefähr ab Mitte des Jahres keine Anträge mehr berücksichtigt werden könnten, weil der Etat ausgeschöpft ist. Das bedeutet letztlich eine willkürliche und inhaltlich nicht begründete Ablehnung von Anträgen.
Barbara Schmidt f.d.R. Doris Petras
Mitglied im Kulturausschuss Fraktionsgeschäftsführerin
Fraktionssprecherin
