Kaiserpfalz in Paderborn muss erhalten bleiben

17. November 2010  2010, Pressemitteilungen

Die besorgten Debatten in Paderborn zur drohenden Schließung der Kaiserpfalz als Sparmaßnahme des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe haben DIE LINKE zu einer Anfrage zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 19. November bewogen. „Wir möchten gerne wissen, wer hinter der aktuellen Schließungsdebatte steht“, erklärt Barbara Schmidt, Fraktionssprecherin der LINKEN in der Landschaftsversammlung. „Zumindest im Kulturausschuss ist darüber gar nicht diskutiert worden. Die Schließung der Kaiserpfalz ist in der Konsolidierungsliste nur als eine von vielen „Spar-“Möglichkeiten genannt. Jedenfalls sollte sie nicht Bestandteil der Haushaltsplanung werden. Wir wüssten auch gerne, warum das jetzt anders sein soll und sind deshalb gespannt auf die Beantwortung unserer Anfrage im Landschaftsausschuss. Eine Schließung benötigt ja eine politische Mehrheit in der Landschaftsversammlung. Deshalb sind wir auch gespannt, wie sich die anderen Fraktionen positionieren.“

Weiter zur Anfrage:

 

Anfrage zur Sitzung des Landschaftsausschusses am 19.11.2010 bezüglich Schließung des Museums in der Kaiserpfalz, Paderborn

 

Sehr geehrter Herr Dr. Kirsch,

in den letzten Wochen gab es eine Reihe von Presseberichten aus Paderborn zu Protesten gegen die drohende Schließung des Museums in der Kaiserpfalz im Rahmen der Haushaltskonsolidierung des Landschaftsverbandes.

Bei der Vorstellung der Konsolidierungsliste in den Gremien des LWL im September betonten Sie, dass die Maßnahmen im Teil A der Liste von der Verwaltung in den Haushalt eingearbeitet, die Maßnahmen des Teils B „der politischen Beschlussfassung vorbehalten“ sind. Die Schließung der Kaiserpfalz wird als Maßnahme Nr. 42 im Teil B der Konsolidierungsliste aufgeführt.

In der Bild-Zeitung (19.10.10) werden Sie jetzt mit dem Satz zitiert: „Wir werden das Museum in der Kaiserpfalz nicht weiter bespielen können.“ Ähnliche Äußerungen von Ihnen werden in verschiedenen Zeitungen anlässlich der Eröffnung der Dauerausstellung im Kloster Dahlheim zitiert.

 

Zur nächsten Sitzung des Landschaftsausschusses bitte ich Sie, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist die Zuordnung der Maßnahmen zu den verschiedenen Teilen der Konsolidierungsliste geändert worden?
  2. Wenn ja, wann, warum und von wem? Gilt das auch für andere Maßnahmen?
  3. Wenn nein, wie sind Ihre Äußerungen in der Presse zu verstehen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Schmidt

Fraktionssprecherin


Ausdruck vom: 11.08.2022, 18:41:06 Uhr
Beitrags-URL: https://www.linksfraktion-lwl.de/kaiserpfalz-in-paderborn-muss-erhalten-bleiben/
© 2022 Christine Buchholz, MdB